Rechtstipps
Autor: RAin Annalena Kempter, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2023
Voraussetzungen für die Erlangung des Schutzes für ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses
Art. 3 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen ist dahin auszulegen, dass das Erfordernis der „Sichtbarkeit“, das nach dieser Vorschrift...
2015-09-21 00:00:00.0, Autor Mathias Nittel (191 mal gelesen)
Das Landgericht Chemnitz begründet seine Entscheidung unter anderem damit, dass der Mitarbeiter der Erzgebirgssparkasse den Kläger bei der Empfehlung des Schiffsfonds nicht anlegergerecht beraten habe. ...
2018-09-21 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (248 mal gelesen)
Sittenwidrigkeit der Besicherung Ihres Darlehens prüfen lassen! Darlehensnehmer aufgepasst! Möglicherweise ist auch Ihre Bank übersichert, sodass Sie einen Anspruch auf Teilfreigabe von Sicherheiten haben! So kann die anfängliche ...
2021-12-20 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (55 mal gelesen)
Der Verband des eZigarettenhandels e.V. mahnt erneut verschiedene Verstöße, wie z.B. Verstöße gegen das Werbeverbot im eZigarettenhandel ab. Es wird darüber berichtet, dass der Verband des eZigarettenhandels e.V. aus Berlin ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.