Rechtstipps
Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Keine Verfassungsbeschwerde mangels Erschöpfung des fachgerichtlichen Wegs
Die gezielte Nichtvorlage einer außergerichtlichen Reaktion auf eine Abmahnung im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfüllt den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG. Dieser unterliegt dem fachgerichtlichen Rechtsweg.Für die...
2017-02-28 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (270 mal gelesen)
Wenn eine Bank bei der Vergabe eines Immobiliendarlehens die Nennung der zuständigen Aufsichtsbehörde als Pflichtangabe in der Widerrufsbelehrung aufführt, muss die Aufsichtsbehörde auch genannt werden. ...
2023-05-25 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (102 mal gelesen)
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
2019-11-25 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (327 mal gelesen)
Gegen die Erzgebirgssparkasse wurde seitens der Verbraucherzentrale Sachsen Musterfeststellungsklage eingereicht. Wie Nachberechnungen ergeben haben, wurden die Zinsen bei den Sparverträgen „Prämiensparen flexibel“ oft nicht richtig berechnet. Den ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.