Rechtstipps
2023-05-25 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (100 mal gelesen)
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
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2014-11-07 00:00:00.0, Autor Martin Jensch (241 mal gelesen)
Kraftfahrzeuge, Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer: Wie wird in der Haftungsfrage entschieden, wenn schlechtes Wetter die Verkehrsbedingungen zusätzlich verschärft? Mit den schlechter werdenden Witterungsverhältnissen im Herbst und Winter, ...
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2010-02-25 00:00:00.0, Autor Lars Jaeschke (2660 mal gelesen)
Nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom 14.01.2010, Az.: C-304/08) ist das deutsche Verbot der Koppelung von Gewinnspielen mit dem Absatz von Waren und Dienstleistungen nicht mit Europarecht ...
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2014-09-18 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (252 mal gelesen)
Die Kanzlei .rka nimmt Berichten zufolge Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung über Online-Tauschbörsen (p2p) auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. ...
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Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.