Rechtstipps
2022-05-09 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (77 mal gelesen)
Die Rechtsanwältin Frau Gebler-Fleischhacker mahnt für die Catprint Media GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Die Rechtsanwältin Frau Gebler-Fleischhacker aus Hannover mahnt für die Catprint Media GmbH aus Garbsen ...
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2015-08-05 00:00:00.0, Autor Sven Skana (375 mal gelesen)
Der Betroffene nahm unter ganz erheblichem Kokaineinfluss mit seinem PKW am Straßenverkehr teil. Nach einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurden ein Fahrverbot von 1 Monat, 500,- € Geldbuße sowie 3 Punkte verhängt. ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2014-04-14 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (902 mal gelesen)
Anfang Mai soll entschieden werden, ob das Insolvenzverfahren über Prokon eröffnet wird. Unterdessen hat das insolvente Unternehmen nun endlich die Zahlen für das Geschäftsjahr 2012 vorgelegt. „Die Zahlen dürften einen weiteren Vertrauensverlust ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.