Rechtstipps
Autor: Rechtsanwalt Lennart-Christian Levenson Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht IRLE MOSER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2018
Facebook darf den Kommentar einer Nutzerin nicht löschen und diese nicht sperren
Facebook hat kein „virtuelles Hausrecht”, Kommentare nach Belieben zu entfernen und Nutzer zu sperren, sondern muss die Meinungsäußerungsfreiheit seiner Nutzer und damit die mittelbare Drittwirkung von Grundrechten im Social-Media-Nutzungsvertrag...
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2020
Zur Auslegung eines Warenverzeichnisses im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren
Bei der Auslegung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Marke kommt es nicht auf die subjektiven Vorstellungen des Anmelders an, sondern auf objektive Umstände. Zu diesen gehört aber auch die tatsächliche Produktpalette des Anmelders....
2012-10-12 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2572 mal gelesen)
Beruht die Anordnung einer Blutentnahme durch die Polizeibeamten auf einem besonders schwerwiegenden Fehler, weil sie auf einer groben Verkennung der Zuständigkeitsvorschriften beruht, so wiegt sie ebenso schwer wie die willkürliche Umgehung des ...
2020-07-23 13:09:28.0, Autor Carsten Herrle (168 mal gelesen)
Wieder eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.