Rechtstipps
Autor: RA Dr. Gabriel WittmannRAin Annalena Kempter, beide GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Zu den Anforderungen an die Prüfung der ausschließlich technischen Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Die gem. Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) erforderliche Prüfung, ob Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind, ist für jedes den Gesamteindruck...
2020-07-07 10:43:32.0, Autor Carsten Herrle (83 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Filmtitels "Smallfoot - Ein eisigartiges Abenteuer" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die ...
2013-04-05 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (1446 mal gelesen)
Verbotene Steuerschlupflöcher „blühen“ im Geheimen. Durch eine jetzt öffentlich gewordene konzertierte Aktion des internationalen Zusammenschlusses von Journalisten verblühen solche illegitimen Optionen rasch. Wer Handlungsbedarf ahnt, um nicht ins ...
2013-03-23 00:00:00.0, Autor Christoph Nebgen (1265 mal gelesen)
Erstmals hat ein Amtsgericht eine Messung mit dem Geräte Poliscan Speed des Herstellers Vitronic für nicht verwertbar erklärt. Bei dem Mess-System handele es sich nicht um ein "standardisiertes Messverfahren". ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.