Rechtstipps
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2015
Der BGH hat im Falle der Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils die Sache regelmäßig zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurückzuverweisen, wenn dieses noch keine Erstbewertung des Standes der Technik im Hinblick auf Patentfähigkeit
Autor: RA Robin Schmitt, BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2020
Löschung von „Hassrede“ in sozialen Netzwerken
Die pauschale Abwertung bestimmter Personengruppen in dem Post eines sozialen Netzwerks kann durch den Betreiber, der in seinen Nutzungsbedingungen „Hassrede“ verbietet, auch dann gelöscht werden, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass der...
2008-11-17 00:00:00.0, Autor Thomas Schulze (2898 mal gelesen)
Unwirksamkeit von Laufzeiten von 10 Jahren? Kein automatischer Übergang alle Verträge beim Verkauf eines Grundstückes auf den Erwerber. Während beim Verkauf eines Mietwohnhauses die Mietverhältnisse kraft Gesetzes auf den Erwerber übergehen (Kauf ...
Autor: RAin FAinArbR Dr. Jessica Jacobi,Kliemt & Vollstädt, Berlin
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 09/2016
Der Arbeitgeber haftet nicht für Rechtsverletzungen, die seine Beschäftigten über den Internetzugang am Arbeitsplatz begehen, sofern er vortragen kann, welche anderen erwachsenen Personen im relevanten Zeitraum Zugang zum Internetanschluss hatten und
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.