Rechtstipps
2014-03-11 00:00:00.0, Autor Thomas Bade (362 mal gelesen)
Der Kläger hatte seinen Arbeitsvertrag mit einem Bezirksrat Londons als Arbeitgeber geschlossen. Der Vertrag verwies auf einen Kollektivvertrag. Der Arbeitgeber übertrug die Abteilung, in der der Kläger beschäftigt war, 2002 auf einen privatrechtlich ...
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2008-09-15 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2753 mal gelesen)
Hier wurde der Betroffene vom zuständigen Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der außerhalb geschlossener Ortschaften zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h zu einer Geldbuße verurteilt. ...
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2019-08-16 00:00:00.0, Autor Christoph Kleinherne (198 mal gelesen)
Drohen unter einer Geburt ernstzunehmende Gefahren für das Kind und sprechen daher gewichtige Gründe für eine Schnittentbindung, muss hierüber rechtzeitig aufgeklärt werden. Der Behandler muss über die Risiken eines Eingriffs aufklären (s.g. ...
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Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2019
Keine Bösgläubigkeit i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG a.F. bei Anmeldung von bekanntem Filmtitel für diverse Event- und Partydienstleistungen der Nizzaer Klasse 43
Die Störung des durch einen Filmtitel im Inland geschaffenen Besitzstandes setzt eine Identität bzw. Ähnlichkeit zwischen der Aufführung und/oder Bewerbung des Filmtitels auf der einen und den für die angemeldete Marke eingetragenen...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Ansbach gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Bechhofen, Bernau, Colmberg, Dinkelsbühl, Dombühl, Ehingen, Feuchtwangen, Flachslanden, Heilsbronn, Herrieden, Insingen, Leutershausen, Lichtenau, Limbach, Moosbach, Neuendettelsau, Rain, Reichenau, Rothenburg, Rothenburg ob der Tauber, Röttenbach, Sachsen b. Ansbach, Schillingsfürst, Steinsfeld, Tiefenthal, Velden, Waldeck, Wassertrüdingen, Windsbach, Winkelhaid, Wolframs-Eschenbach, Zweiflingen.