Rechtstipps
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2023
Nachweis der Unwahrheit bei Auslistung
Dass zumindest ein nicht unbedeutender Teil von einer Suchmaschine gelisteter Informationen offensichtlich unrichtig ist, kann für einen Auslistungsanspruch gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber entweder durch eine entsprechende gerichtliche...
2020-07-21 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
In deutschen Städten werden immer mehr Fahrradstraßen ausgewiesen. Nicht immer zur Freude der Anwohner. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit eine Straße zur Fahrradstraße werden kann?
2008-02-26 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2655 mal gelesen)
Im vorliegenden Fall hatte der Kläger seinen VW Golf über das Internet zum Kauf angeboten, woraufhin sich der potentielle „Käufer“ meldete. Beim Besichtigungstermin übergab der Kläger die Schlüssel für eine Probefahrt. ...
Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2019
Übertragung des Prioritätsrechts vom Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber
Die Wirksamkeit der Überleitung der Rechte an einer Erfindung durch Inanspruchnahme als Diensterfindung durch den Arbeitgeber richtet sich nach dem Arbeitsstatut. Welche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sich aus einer rechtsgeschäftlichen...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.