Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2020
Prüfung bösgläubiger Markenanmeldung – GERMAN COMIC CON
Ist das Wortelement einer kombinierten Wort-/Bildmarke nicht unterscheidungskräftig, können grafische Ausgestaltungen des Gesamtzeichens die Schutzunfähigkeit überwinden, wenn sie die Marke im Gesamteindruck als Herkunftshinweis für den...
2014-11-28 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (479 mal gelesen)
Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Malibu Media LLC wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Clip "Angelica, Red Fox – Exposed And Aroused". Berichten zufolge mahnt die Fareds ...
2020-12-25 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (771 mal gelesen)
Wenn Sie keine angemessene Nachfrist für die Erfüllung des Vertrages setzen, ist weder ein Rücktritt vom Vertrag möglich noch haben Sie einen Schadensersatzanspruch. Ohne angemessene Nachfrist kein wirksamer Rücktritt vom Vertrag und kein ...
2011-07-25 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (2232 mal gelesen)
In einem viel beachteten Urteil hat der BGH in Karlsruhe kürzlich entschieden, dass ein Unternehmer, der einen Gebrauchtwagen an eine Privatperson verkauft, auch dann die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers nicht ausschließen kann, wenn es ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.