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Rechtstipps zum Thema Unterlassungserklärung

2010-12-06, Autor Lars Jaeschke (4237 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und erweitert ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (8 Bewertungen)
Autor: RA Guido Vierkötter, LL.M., Neunkirchen-Seelscheid
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2011
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Wer eine gewerblich nicht tätige Person abmahnt und in der Abmahnung u.a. darauf hinweist, dass eine Änderung der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu einer Unwirksamkeit der Unterlassungserklärung führe, weist dem Abgemahnten keinen...

2015-02-10, Autor Michel Hobrecker (357 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

2011-02-23, Autor Lars Jaeschke (3285 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

2011-01-05, Autor Lars Jaeschke (4501 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im ...

2016-05-12, Autor David Geßner (357 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Sie haben eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian in Ihrem Briefkasten und wissen nicht wie sich verhalten sollen? Ich bin Ihr Ansprechpartner in Sachen Filesharing-Abmahnungen. Ich vertrete tagtäglich Anschlussinhaber, welche von ...

2011-06-06, Autor Steffen Koch (2391 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Köln am 20.50.2011 (6 W 30/11) mitgeteilt, dass eine Abmahnung wegen Filesharing zu weit geht, wenn in dieser Abmahnung eine Unterlassungserklärung gefordert wird, die sich auf alle Werke des jeweiligen ...

2013-03-15, Autor Amrei Viola Wienen (1277 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Die Anwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller verschickt derzeit Abmahnungen im Auftrag der INO Handels & Vertriebs GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines ...

2010-09-23, Autor Tim Geißler (5711 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Anwaltliche Ratschläge zum Umgang mit Filesharing-Abmahnungen Täglich kommt es in Deutschland mehrere hunderte Male vor: Jemand öffnet den Briefkasten und in diesem findet sich eine rechtsanwaltliche Abmahnung wegen Filesharings - also wegen der ...

2017-04-25, Autor Sven Gläser (65 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Geltendmachung der Vertragsstrafe infolge Verletzung einer zuvor abgegebenen, nicht modifizierten Unterlassungserklärung. Diesem Sachverhalt ging eine Abmahnung des Herrn Ralph Schneider, gewerblicher Verkäufer unter „www.markenglas.de“, vertreten ...

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