Rechtstipps
2024-02-14 15:45:15.0, Autor Guido Lenné (97 mal gelesen)
Der neue Glücksspielstaatsvertrag sieht mit dem sogenannten Einzahlungslimit konkrete Maßnahmen zum Schutz der Spieler vor. So soll verhindert werden, dass Spieler ihre kompletten Einkünfte verspielen. Doch leider halten sich ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Rechtsprechungsänderung: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren diejenigen Umstände nachweisen, aus denen sich der Fortbestand seiner Marke ergibt
Im Regelfall fehlt bei abstrakten Farbmarken die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Die hohe Bekanntheit einer nicht unterscheidungskräftigen Farbmarke reicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht aus. Für die...
2013-07-22 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (1855 mal gelesen)
Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung - wie sollten Betroffene reagieren? Berichten zufolge mahnt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag des Rechteinhabers Robert Diggs Internetanschlussinhaber ab, da sie unter anderem angeblich den ...
2015-07-03 00:00:00.0, Autor Björn Blume (568 mal gelesen)
Darf der Umgang mit seinem Kind beschränkt werden? Das Umgangsrecht eines Elternteils steht unter dem Schutz des Grundgesetzes. Eine Einschränkung oder der Ausschluss des Umgangsrechts kommen jedoch dann in Betracht, wenn nach den Umständen ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.