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Rechtstipps zum Thema Unterbringung

2017-08-18, Autor Wolf-Dietrich Glockner (72 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Ein Kind kann die Aufwendungen für die Unterbringung eines Elternteils in einem Altenpflegeheim als außergewöhnliche Belastung abziehen. Bei deren Höhe ist insbesondere auf die richtige Behandlung der sog. "Haushaltsersparnis" zu achten. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (12 Bewertungen)
2013-10-15, VG Stuttgart Az.: 4 K 2822/13 (123 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, muss nach dem Tierschutzgesetz das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen. Gegen dieses Gebot der verhaltensgerechten...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (6 Bewertungen)
2015-10-19, Autor Holger Hesterberg (479 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Vor der Beschlagnahme des Eigentums unbeteiligter Dritter zur Unterbringung von Flüchtlingen seien alle städtischen Unterbringungsmöglichkeiten auszuschöpfen oder Räumlichkeiten anzumieten, auch wenn dies kostenintensiv sei (Verwaltungsgericht ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (50 Bewertungen)
2012-05-26, Autor Nina Wittrowski (1740 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Zur Frage der Entschädigung bei menschenunwürdiger Unterbringung in der JVA Tegel Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 28.03.2012 - Az . 86 O 354/11 - die im vergangenen Jahr eingeschlagene Linie bezüglich der Frage einer Entschädigung ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (20 Bewertungen)
2014-10-15, Oberlandesgericht Hamm (1 Vollz (Ws) 135/14) (240 mal gelesen)
Rubrik: Diverse Themen

Inhaftierte, die nicht rauchen, dürfen von der Justizvollzugsanstalt nur in Gemeinschaftszellen mit Nichtrauchern untergebracht werden, es sei denn, sie stimmen ihrer gemeinschaftlichen Unterbringung mit Rauchern ausdrücklich zu. ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
2013-08-22, Autor Peter von Auer (1412 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Die gemeinsame Unterbringung von Abschiebungshäftlingen mit Untersuchungshäftlingen und/oder Strafgefangenen verstösst gegen Art. 16 Abs. 1 der Rückführungsrichtlinie (RL 2008/115/EG). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage nun dem ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (25 Bewertungen)
2013-02-01, Sozialgericht Gießen Az.: S 4 R 284/11 ER (65 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Mit jetzt rechtskräftig gewordenem Beschluss hat das Sozialgericht Gießen die Deutsche Rentenversicherung Bund in einem Eilverfahren verpflichtet, die Kosten für die Unterbringung der Mutter eines 8-jährigen aus Gießen während dessen Teilnahme an...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2009-07-27, Autor Tim Geißler (3369 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Schadenersatz bis zu 30 € pro Hafttag möglich Der allgegenwärtige Sparkurs der öffentlichen Hand hat die Justiz erreicht. Viele Justizvollzugsanstalten in NRW sind baulich überholt und werden den Anforderungen an die steigenden Häftlingszahlen nicht ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (15 Bewertungen)
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