Rechtstipps
2016-05-27 00:00:00.0, Autor Sven Skana (304 mal gelesen)
Mit seinem Urteil vom 22.10.2015 hat das LG Dortmund entschieden, dass der Privathaftpflichtversicherer einem drogenabhängigen Versicherungsnehmer bedingungsgemäßen Versicherungsschutz bieten muss, wenn dieser in schuldunfähigem Zustand eine von ihm ...
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Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Zürich
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2013
Ein unternehmerischer Facebook-Auftritt, der einen gewissen Grad von Selbständigkeit gegenüber der präsentierten Firma hat, muss den Vorgaben des § 5 TMG gerecht werden.
2022-04-08 15:24:48.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Viele Menschen sind in Versuchung, ein echtes oder mutmaßliches Fehlverhalten ihrer Mitmenschen in Fotos festzuhalten. Aber: Darf man so etwas überhaupt ganz ohne Weiteres?
Autor: RA Dr. Gabriel WittmannRAin Annalena Kempter, beide GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Zu den Anforderungen an die Prüfung der ausschließlich technischen Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Die gem. Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) erforderliche Prüfung, ob Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind, ist für jedes den Gesamteindruck...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.