Rechtstipps
2013-11-04 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (624 mal gelesen)
In den Abmahnschreiben der Kanzlei Kornmeier & Partner bzgl. des Musikwerkes "Just One Last Time" von David Guetta werden den Adressaten Urheberrechtsverletzungen unterstellt und Ansprüche auf Unterlassung und Zahlung geltend gemacht. Wie sollte sich ...
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2016-05-04 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (685 mal gelesen)
Der Widerruf eines Darlehens kann bei verbundenen Geschäften auch zur Rückabwicklung des gesamten Geschäfts führen. „Davon können auch Opfer von Schrottimmobilien oder Anleger fehlgeschlagener Kapitalanlagen möglichweise profitieren“, sagt ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2023
Keine Umgehung der Anmeldegebühr durch Teilung der Marke
Eine wirksame Teilung der Anmeldung einer Marke ist von der Zahlung der Anmeldegebühr für die (Stamm-)Anmeldung abhängig. Eine Gebührenforderung erlischt mit Wirkung ex nunc, wenn die beantragte Amtshandlung nicht vorgenommen wird....
2010-05-31 00:00:00.0, Autor Wolfgang Raithel (3659 mal gelesen)
Art. 9 KAG erlaubt der Gemeinde nicht die Kosten für einen Grundstücksanschluß zu fordern, der sich in einem öffentlichen Feldweg befindet Gemäß Art 9 Abs.1 Bayerisches Kommunalabgabengesetz (KAG) dürfen Gemeinden den Aufwand für die Herstellung, ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.