Rechtstipps
2012-09-14 00:00:00.0, Autor Sven Skana (1787 mal gelesen)
Bei einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren bei Nacht bedarf es im Urteil einer Beschreibung der Messung im Einzelnen; es liegt kein standardisiertes Messverfahren vor. Es gelten insofern höhere Anforderung als bei einer solchen Messung bei ...
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2007-10-02 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (3861 mal gelesen)
"Sie haben das Recht zu schweigen, alles was Sie sagen, kann gegen Sie verwendet werden" oder warum Sie bei gegen Sie gerichteten Vorwürfen unbedingt schweigen sollten. Das Recht des Beschuldigten, in einem gegen ihn geführten Verfahren zu schweigen, ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2020-09-11 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (131 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Heldt Zülch wegen der unberechtigten Nutzung eines Bildes Die Kanzlei Heldt Zülch aus Hamburg verschickte kürzlich ein Schreiben im Auftrag eines Mandanten, in dem Urheberrechtsverletzungen an einer geschützten ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.