Rechtstipps
2014-11-11 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (692 mal gelesen)
Die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung werden voraussichtlich ab dem 1. Januar 2015 deutlich verschärft. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird wahrscheinlich im Dezember verabschiedet. ...
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Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2021
Fehlende Dringlichkeit bei Beendigung der urheberrechtlichen Verletzungshandlung
1. Bei Unterlassungsansprüchen ergibt sich die „Dringlichkeit“ als Voraussetzung des Verfügungsgrundes nicht schon aus der materiell-rechtlichen Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr.2. Jedenfalls bei Urheberrechtsverletzungen kann die rein...
2014-12-22 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (532 mal gelesen)
Welche Regeln gibt es für Weihnachtsgeschenke im geschäftlichen Bereich? Diese Woche ist es soweit – Weihnachten steht vor der Tür. Unter Geschäftspartnern ist es völlig normal, dass jeder eine kleine Aufmerksamkeit erhält und verschenkt. Doch ...
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2012
Die Verwendung einer Tippfehler-Domain, von der aus die Nutzer auf eine andere Homepage weitergeleitet werden, stellt in der Regel einen wettbewerbswidrigen Behinderungswettbewerb nach §§ 3, 4 Nr. 10 UWG dar. Ansprüche aus den §§ 823, 1004 BGB sind
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.