Rechtstipps
Autor: Rechtsanwalt Dr. Ben M. Irle LL.M.Fachanwalt für Urheber- und MedienrechtFachanwalt für gewerblichen RechtsschutzIRLE MOSER Rechtsanwälte PartG, Berlinwww.irlemoser.com
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2018
Die Gegendarstellungsfähigkeit von Fragen (Aufmacherfragen)
Fragen sind in der Regel nicht gegendarstellungsfähig, da sie anders als Tatsachenbehauptungen nicht dem Wahrheitsbeweis zugänglich sind, sondern vielmehr auf die Ermittlung von Wahrheit und Unwahrheit gerichtet und damit offen für verschiedene...
2011-07-25 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (2232 mal gelesen)
In einem viel beachteten Urteil hat der BGH in Karlsruhe kürzlich entschieden, dass ein Unternehmer, der einen Gebrauchtwagen an eine Privatperson verkauft, auch dann die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers nicht ausschließen kann, wenn es ...
Autor: RAin FAinArbR Dr. Cornelia Marquardt, RAin Daniela Loy, Norton Rose LLP München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 12/2012
Eine Klausel über die Erstattung von Fortbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angegeben sind. Ist die
2012-04-11 00:00:00.0, Autor Ulrike Klein (2144 mal gelesen)
Nach einer Trennung kümmert man sich um alles möglich, aber nicht um die Versicherungen. Hier gibt es aber Einiges zu beachten. 1. Krankenversicherung Wenn die nicht berufstätige Ehefrau mit den Kindern bisher in der gesetzlichen Krankenversicherung ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.