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Weitere Rechtstipps

Wie kann man einen Arbeitsunfall nachweisen und welche Leistungen sind versichert? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-09-25 10:23:20.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (97 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Was ein Arbeitsunfall ist, scheint eindeutig zu sein. Aber es gibt auch viele Grenzfälle. Die zuständigen Berufsgenossenschaften fordern regelmäßig Nachweise, um entsprechende Leistungen zu erbringen....

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2017
Rubrik: IT-Recht

Unzulässiges Anbieten von Product Keys ohne Zustimmung des Softwareherstellers
Der Verkauf von Product Keys zur Freischaltung bzw. Aktivierung von Software stellt per se zwar noch keine Urheberrechtsverletzung an der zu aktivierenden Software dar, begründet aber jedenfalls Unterlassungsansprüche des Herstellers gegen den...

2017-09-25, Autor Karsten Eckhardt (8 mal gelesen)
Rubrik: Bankrecht und Kapitalmarktrecht

Auch Bearbeitungsentgelte in Unternehmerdarlehen sind unzulässig Was für Verbraucher bereits entschieden war, bestätigte der Bundesgerichtshof nunmehr auch für Unternehmer. Mit Urteil vom 04.06.2017 (XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) ...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2017
Rubrik: IT-Recht

Unzulässige Ausgestaltung eines Autofahrerbewertungsportals
Der Betrieb eines Bewertungsportals für Autofahrer ist nur zulässig, wenn aufgrund der spezifischen Gestaltung des Portals nicht die Gefahr einer Prangerwirkung besteht....

2017-09-25, Autor Bernfried Rose (11 mal gelesen)
Rubrik: Familienrecht

Ab dem 01.10.2017 wird die neue Gesetzesänderung zur Ehe für alle in Kraft treten. Gleichgeschlechtliche Paare werden nun die Möglichkeit haben zu heiraten. Dies bedeutet in der Zukunft eine weitreichende Veränderung im Familienrecht. ...

Autor: RiLG Dr.jur.Dr.phil. Andrik Abramenko, Idstein
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 07/2017
Rubrik: Miet- / WEG-Recht

Keine erneute Fristsetzung bei Bestreiten der Pflichtverletzung
Das über mehrere Jahre hinweg trotz vielfacher Beanstandungen fortgesetzte Abstellen von Gegenständen im Treppenhaus berechtigt zur ordentlichen Kündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Kündigt der Vermieter zunächst eine mildere Maßnahme wie etwa eine...

Autor: RiOLG Wolfgang Dötsch, Brühl
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 07/2017
Rubrik: Miet- / WEG-Recht

Rauchen auf dem Balkon: Kein „Aufschlag” auf angemessene Regelung
Enthält die Hausordnung bzw. eine Anordnung des Vermieters eine angemessene Regelung zu rauchfreien Zeiten auf Balkonen oder Terrassen eines Mehrfamilienhauses, können einzelne Mieter von ihren Nachbarn keine darüber hinausgehenden „rauchfreien”...

Autor: RAin Monique Sandidge, RA Dr. Joachim Wichert, aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt a.M./Berlin, www.aclanz.de
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2017
Rubrik: Miet- / WEG-Recht

Anforderungen an die beabsichtigte wirtschaftliche Verwertung des Grundstücks
Für eine Verwertungskündigung reicht die beabsichtigte Nutzung des Grundstücks zu einem sozialpolitischen Zweck nicht aus. Dies gilt auch dann, wenn der künftige Mieter die Kosten der Sanierung trägt und das Grundstück nach der Sanierung im Wert...

Autor: RAin Monique Sandidge, RA Dr. Joachim Wichert, aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt a.M./Berlin, www.aclanz.de
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2017
Rubrik: Miet- / WEG-Recht

Kündigungsschreiben des Vermieters: Umfang der Begründungspflicht
Das Begründungserfordernis des § 573 Abs. 3 BGB ist schon dann erfüllt, wenn in dem Kündigungsschreiben der Kündigungsgrund so bezeichnet wird, dass er von anderen Kündigungsgründen unterschieden werden kann. Dazu müssen sich der...

Altersgrenze als Diskriminierung: Grundwissen für Arbeitnehmer © Bu - Anwalt-Suchservice
2017-09-22 13:37:45.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (133 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet eine Diskriminierung wegen des Alters. Aber: Wann liegt überhaupt eine solche Altersdiskriminierung vor? Und wann darf eine Ungleichbehandlung stattfinden?...

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