Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2018-03-07 00:00:00.0, Autor Christopher Müller (139 mal gelesen)
Selten kann man im Arbeitsrecht so viele Fehler machen, wie bei der Abfindung. Wir verraten Ihnen die 7 wichtigsten Tipps für eine optimale Abfindung! ABFINDUNG - 6 Tipps, die bares Geld wert sind! Wenn Sie nach unseren Tipps noch mehr wissen ...
2021-11-01 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (64 mal gelesen)
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Taxi 5". Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut ...
2021-07-28 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (232 mal gelesen)
Völlige "Enterbung" durch Pflichtteilsentziehung möglich? Körperverletzung im Affekt reicht nicht! Die Anforderungen für eine „Enterbung“ sind hoch! Auch wenn der Verstorbene nahe Angehörige enterbt hat, gehen diese in der ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.