Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2021
Keine Verkehrsgeltung eines Goldfarbkartons bei Benutzung in Verbindung mit Schokoladenhasen in nur einer bestimmten Formgebung
Ein auf die Verletzung einer Benutzungsfarbmarke gestützter Unterlassungsantrag, der hinsichtlich der konkreten Verletzungsform allein auf einen als Anlage körperlich zur Akte gereichten Schokoladenhasen verweist, kann hinreichend bestimmt i.S.d....
2020-07-23 10:44:39.0, Autor Carsten Herrle (181 mal gelesen)
Markenrechtliche Abmahnung der Eversheds Sutherland LLP im Auftrag der TM-TV GmbH Die Eversheds Sutherland LLP vertritt die Interessen der TM-TV GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "SchleFaZ" und "#SchlefaZ" ist. Die Sendung "Schlechteste Filme ...
2014-09-04 00:00:00.0, Autor Silvia Stadler (128 mal gelesen)
In einem aktuellen Urteil hat der EuGH (Az. C-118/13) entschieden, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub des Arbeitnehmers mit dem Tod des Arbeitnehmers nicht untergeht; es entsteht vielmehr ein finanzieller Ausgleichsanspruch, den die Erben ...
2023-07-31 00:00:00.0, Autor Daniel Tabaka (80 mal gelesen)
Die zivilrechtliche Schadensabwicklung nach einem Verkehrsunfall gestaltet sich meist etwas aufwendiger (wenn auch bei richtiger und geordneter Herangehensweise nicht gleich komplizierter), wenn der Unfallgeschädigte aufgrund des Verkehrsunfalles ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.