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Rechtstipps zum Thema Versicherungspflicht

2009-08-27, Hess. LSG AZ L 8 P 13/07 (76 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Wer einen Pflegebedürftigen in seiner häuslichen Umgebung pflegt, ist unter bestimmten Voraussetzungen pflichtversichert. Hat der Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, zahlt diese die Rentenbeiträge für die Pflegeperson,...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (3 Bewertungen)
2008-04-29, Landessozialgericht BW Az.: L 5 R 2125/07 (60 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Ein Arbeitgeber muss nicht rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen, wenn eine bei ihm auf geringfügiger Basis beschäftigte Aushilfskraft nebenher bei anderen Arbeitgebern noch weitere geringfügige Beschäftigungen ausübt und daher die...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
2009-12-15, Hess. LSG (AZ L 8 KR 304/07) (19 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Renditeerwägungen können eine Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung nicht begründen. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.

Im konkreten Fall ging es um einen Bankangestellten aus...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
2007-04-12, PM VZ Hamburg vom 10.04.2007 (35 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Es war eine schwere Geburt, doch nun ist sie da, die sogenannte Gesundheitsreform, sie ist am 1. April in Kraft getreten. Kein Aprilscherz, sondern ein Gesetzeswerk mit vielen Änderungen. Vor allem im fünften Sozialgesetzbuch (SGB V), das die...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
2011-08-06, Autor Norbert Lühring (1943 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Schadenersatz setzt persönliches Verschulden voraus. Das gilt nicht für die Haftung des eigenen oder geführten Hundes. Hundehalter haften immer – Versicherungspflicht seit dem 1. Juli 2011 Schadenersatz setzt persönliches Verschulden voraus. Das ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (2 Bewertungen)
2010-04-02, Autor Björn Blume (3542 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Regeln bei Minijobs für Arbeitgeber! Unbedingt lesen! Nachzahlungen können drohen! Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die ...

2008-09-04, Landessozialgericht Baden-Württemberg Az: L 4 KR 6527/06 (58 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Auszubildende haben keinen Anspruch auf beitragsfreie Beschäftigung oder niedrigere Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung). Dies stellte das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem aktuellen...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
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