Rechtstipps
2013-11-14 00:00:00.0, Autor Björn Blume (623 mal gelesen)
Trotz Vorsorgevollmacht wird ein Betreuer bestellt. Was ist zu beachten? In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall vom 7.8.2013 leidet die Betroffene an Demenz. Im Jahr 1997 erteilte sie ihrer einen Tochter eine notarielle ...
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2011-01-25 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (2938 mal gelesen)
Das Landgericht Wuppertal hat in einem Beschluss entschieden, dass die reine Inanspruchnahme eines fremden, ungesicherten W-LAN Netzwerkes keine strafbare Handlung ist. Somit kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, wer sich in ein fremdes Netzwerk ...
4,0/5 (28 Bewertungen)
2015-12-07 00:00:00.0, Autor David Geßner (175 mal gelesen)
Aktuell liegt mir wieder eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Anschlussinhaber wegen Filesharings abmahnt. Profitieren auch Sie von unserer jahrelangen ...
3,5/5 (13 Bewertungen)
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2015
Der BGH hat im Falle der Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils die Sache regelmäßig zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurückzuverweisen, wenn dieses noch keine Erstbewertung des Standes der Technik im Hinblick auf Patentfähigkeit
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.