Rechtstipps
2014-12-08 00:00:00.0, Autor Björn Blume (183 mal gelesen)
Der Bundestag hat am 7.11.2014 die Neuregelungen zum Elterngeld und zur Elternzeit verabschiedet. Mit den Neuregelungen soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter gestärkt werden. Wer durch ein eigenes Teilzeiteinkommen seinen monatlichen ...
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Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2019
Markenrechtliche Erschöpfung bei Mehrzahl von Marken auf Versandkarton des Wiederverkäufers
Verwendet ein Wiederverkäufer eine Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton, in dem sich Produkte befinden, die nicht mit einer dieser Marken gekennzeichnet sind, so liegt der für die Erschöpfung des Rechts an diesen Marken erforderliche konkrete...
2014-12-01 00:00:00.0, Autor Christian von der Linden (237 mal gelesen)
Auf Unternehmen, die Künstler beauftragen, kommen ab 01.01.2015 verstärkt Kontrollen zu, ob sie auch tatsächlich ihrer dadurch entstehenden Beitragspflicht zur Künstlersozialkasse (KSK) nachkommen. Dies regelt das Gesetz zur Stabilisierung des ...
2020-07-23 11:40:37.0, Autor Carsten Herrle (161 mal gelesen)
Erneut markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Burberry Ltd. wegen der unerlaubten Verwendung eines Schottenkaro-Musters Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.