Rechtstipps
2013-08-27 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1479 mal gelesen)
Die Lloyd-Schiffsfonds haben erneut eine Pleite zu verkraften. Wie das fondstelegramm am 24. August berichtet, wurde am Amtsgericht Hamburg das vorläufige Insolvenzverfahren über den Lloyd Fonds MS Scandia eröffnet (Az.: 67c IN 321/13). ...
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2018-09-24 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (96 mal gelesen)
Der Widerruf eines bei der Mercedes-Bank geschlossenen Autokredits war vor dem Landgericht Stuttgart erfolgreich. Das Landgericht verurteilte die Mercedes Bank zur Rückabwicklung des Darlehensvertrags und zur Rücknahme des Fahrzeugs (Az.: 25 O ...
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2015-12-22 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (475 mal gelesen)
Jeder weiß, dass die Punkte in Flensburg nicht immer auf dem Konto bleiben. Im folgenden Artikel wird der gravierende Unterschied zwischen Tilgung und Löschung der Punkte und dessen Folgen erklärt. Wer schon mal Punkte in Flensburg kassiert hat, ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Holger Alt, M.L.E., von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2021
Für die Beurteilung des Umfangs der rechtserhaltenden Benutzung gelten im Löschungs- und Widerspruchsverfahren unterschiedliche Maßstäbe
Im Löschungsverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenden, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Ansbach gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Bechhofen, Bernau, Colmberg, Dinkelsbühl, Dombühl, Ehingen, Feuchtwangen, Flachslanden, Heilsbronn, Herrieden, Insingen, Leutershausen, Lichtenau, Limbach, Moosbach, Neuendettelsau, Rain, Reichenau, Rothenburg, Rothenburg ob der Tauber, Röttenbach, Sachsen b. Ansbach, Schillingsfürst, Steinsfeld, Tiefenthal, Velden, Waldeck, Wassertrüdingen, Windsbach, Winkelhaid, Wolframs-Eschenbach, Zweiflingen.