Rechtstipps
2014-06-24 00:00:00.0, Autor Sven Skana (758 mal gelesen)
Im vorliegenden Fall wurde der Antragsteller durch das Amtsgericht Schopfheim wegen einer Trunkenheitsfahrt mit 1,2 Promille verurteilt und die Fahrerlaubnis mit einer Sperrfrist von sieben Monaten für die Neuerteilgung entzogen. Der Antragsteller ...
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2020-07-09 12:09:36.0, Autor Carsten Herrle (86 mal gelesen)
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FC Union Berlin e.V. wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "1. FC Union Berlin" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von ...
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Autor: RA FAArbR Dr. Sascha Schewiola, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2020
EuGH-Vorlage zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Das BAG hat dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Urlaubsanspruch der gesetzlichen Verjährung nach §§ 194 ff. BGB unterliegt....
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte,Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2019
Löschungsverfahren: Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke „Pippi Langstrumpf” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 41 u.a.
Personennamen sind wegen ihrer Eignung, den Namensträger individuell zu unterscheiden, ein klassisches Kennzeichnungsmittel. Ob ein Personenname eine auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist nach den für...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.