Rechtstipps
2017-11-01 00:00:00.0, Autor Alexander Hammer (128 mal gelesen)
Besprechung des aktuellen Beschlusses des OLG Hamm vom 09.01.2017 (Az. I-6 U 139/16) zur Reichweite der sogenannten „Gespannklausel“ in der Kraftfahrt-Kaskoversicherung. In einem aktuellen Beschluss vom 09.01.2017 (Az. I-6 U 139/16) hat sich das ...
4,1/5 (18 Bewertungen)
2016-11-09 00:00:00.0, Autor Joachim Krüger (133 mal gelesen)
Verbraucher können Auszahlungsgebühr bei Bauspardarlehn erstattet bekommen. Der Bundesgerichtshof hat am 8.11.16 entschieden, dass die von Bausparkassen verlangte und einbehaltene Auszahlungsgebühr bei Krediten zurückzuerstatten ist. ...
4,4/5 (10 Bewertungen)
Autor: Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Notar in Regen und Zwiesel
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 04/2013
1. Ein Öltank ist auch dann wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses, dessen Beheizung er dient, wenn er nicht in das Gebäude, sondern in das Erdreich eingebracht worden ist.2. Auf einen solchen Tank finden die Regelungen der §§ 912 ff. BGB über den
2016-09-26 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (267 mal gelesen)
Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Annaberg-Buchholz gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Adorf, Amtsberg, Aue-Bad Schlema, Auerbach, Burkhardtsdorf, Dittersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eibenstock, Gablenz, Geyer, Großolbersdorf, Großrückerswalde, Grünhain-Beierfeld, Hohndorf, Lauter, Lauter-Bernsbach, Lugau, Lugau/Erzgeb., Lößnitz, Neukirchen /Erzgeb., Niederdorf, Oelsnitz /Erzgeb., Olbernhau, Pockau, Schwarzenberg /Erzgeb., Sehmatal, Sehmatal-Cranzahl, Stollberg/Erzgeb., Thalheim, Wolfsberg, Zschopau, Zschorlau, Zwönitz.