Rechtstipps
2020-04-17 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (169 mal gelesen)
Eine Blankettstrafvorschrift im Lebensmittel- und Futtergesetzbuch war Grundlage für ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 11.03.2020. Die Vorschrift entspreche dem Bestimmtheitsgrundsatz und hat das Gericht daher für ...
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Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2021
Grenzen der Zurechnung fremder Markenverletzung
Deliktsrechtliche Ansprüche setzen einen Zurechnungszusammenhang zwischen dem pflichtwidrigen Verhalten und der Beeinträchtigung des geschützten Rechts voraus. Nach der insoweit anzuwendenden Äquivalenztheorie ist jede Bedingung kausal, die nicht...
2021-06-15 15:20:46.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Urlaubsanspruch. In diesem Rechtstipp erläutern wir, welche gesetzlichen Regelungen es dafür gibt und wie sich die Anzahl der Urlaubstage berechnen lässt.
2015-07-06 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (505 mal gelesen)
Diese Fragen sollten Autofahrer stellen, die mit dem LEIVTEC XV3 vermeintlich zu schnell geblitzt wurden. Der Teufel steckte wie immer im Detail – besser gesagt in der Länge eines unscheinbaren Kabels: Wie jetzt bekannt wurde, dürfen ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.