Aktuelle Frage rund um Ihr Internetrecht: Ich habe gehört, dass es ein neues Internetgesetz gibt. Welches Gesetz ist das? Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, Berlin, antwortet
20.04.2007, Autor: Frau Amrei Viola Wienen / Lesedauer ca. 1 Min. (2641 mal gelesen)
Wer sich im Internet bewegt, sollte es unbedingt wissen: Am 1. März 2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten. Das Telemediengesetz setzt die Vorgaben der europäischen E-Commerce-Richtlinie um.
Wer sich im Internet bewegt, sollte es unbedingt wissen: Am 1. März 2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten. Das Telemediengesetz setzt die Vorgaben der europäischen E-Commerce-Richtlinie um. Ein neuer Rundfunkstaatsvertrag ist zum selben Datum in Kraft getreten - in dessen viertem Abschnitt geht es ebenfalls um Telemedien. Der Begriff der "Telemedien" ist weit gefasst. Umgangssprachlich wird daher von einem "Internetgesetz" geredet, womit das Telemediengesetz gemeint ist.
Was sind Telemedien?
Während früher zwischen Tele- und Mediendiensten differenziert wurde, gibt es nun den Oberbegriff Telemedien. Sämtliche Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Telekommunikation oder Rundfunk darstellen, zählen zu Telemedien. Beispiel: Zu den Telemedien gehört u.a. Video on Demand, soweit er individuell abrufbar ist und sich nicht nach Form und Inhalt als Fernsehdienst an die Allgemeinheit richtet. Die Rundfunkregulierung der Länder wäre für einen solchen Fernsehdienst zuständig.
Telemedien sind weiterhin unter andererem:
Werbe-Mails
Online-Angebote von Waren/Dienstleistungen mit unmittelbarer Bestellmöglichkeit
Internet-Suchdienste
Keine Telemedien sind unter anderem:
herkömmlicher Rundfunk
Life-Streaming
Webcasting
Was ist im Telemediengesetz geregelt, was ist im Rundfunkstaatsvertrag zu dem Thema Telemedien geregelt?
Im Telemediengesetz finden sich Regelungen über technische und wirtschaftliche Belange, während Gegenstand des vierten Abschnitts des Rundfunkstaatsvertrages inhaltliche Belange sind.
Wer sich im Internet bewegt, sollte es unbedingt wissen: Am 1. März 2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten. Das Telemediengesetz setzt die Vorgaben der europäischen E-Commerce-Richtlinie um. Ein neuer Rundfunkstaatsvertrag ist zum selben Datum in Kraft getreten - in dessen viertem Abschnitt geht es ebenfalls um Telemedien. Der Begriff der "Telemedien" ist weit gefasst. Umgangssprachlich wird daher von einem "Internetgesetz" geredet, womit das Telemediengesetz gemeint ist.
Was sind Telemedien?
Während früher zwischen Tele- und Mediendiensten differenziert wurde, gibt es nun den Oberbegriff Telemedien. Sämtliche Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Telekommunikation oder Rundfunk darstellen, zählen zu Telemedien. Beispiel: Zu den Telemedien gehört u.a. Video on Demand, soweit er individuell abrufbar ist und sich nicht nach Form und Inhalt als Fernsehdienst an die Allgemeinheit richtet. Die Rundfunkregulierung der Länder wäre für einen solchen Fernsehdienst zuständig.
Telemedien sind weiterhin unter andererem:
Werbe-Mails
Online-Angebote von Waren/Dienstleistungen mit unmittelbarer Bestellmöglichkeit
Internet-Suchdienste
Keine Telemedien sind unter anderem:
herkömmlicher Rundfunk
Life-Streaming
Webcasting
Was ist im Telemediengesetz geregelt, was ist im Rundfunkstaatsvertrag zu dem Thema Telemedien geregelt?
Im Telemediengesetz finden sich Regelungen über technische und wirtschaftliche Belange, während Gegenstand des vierten Abschnitts des Rundfunkstaatsvertrages inhaltliche Belange sind.
Autor dieses Rechtstipps

Amrei Viola Wienen Weitere Rechtstipps (46)
Weitere Rechtstipps (46) Arztbewertung auf Jameda löschen lassen - Fachanwaltskanzlei hilft ZDF gewinnt gegen "DIE ZEIT", Bundesgerichtshof Abmahnung Waldorf Frommer 2017, Filesharing Negative Arztbewertung auf Jameda löschen lassen Gegendarstellung gegen Tatsachenbehauptung in privatem Blog Rufschädigung durch Google Links "Teilen"-Funktion auf Facebook Abmahnungen Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Filesharing Film Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment, Interstellar Löschung von Negativbewertungen auf dem Arztbewertungsportal jameda Gegendarstellungsanspruch und als Frage formulierte Titelseitenmeldung Abmahnung Filesharing, “Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 1" Abmahnung Filesharing, Planet der Affen: Revolution, Waldorf Frommer Muss ich mir das als Arzt gefallen lassen, dass meine Daten auf einem Bewertungsportal im Internet gespeichert werden? Haftung von Eltern für volljährige Kinder wird eingeschränkt, BGH urteilt zur Filesharing-Haftung Porno-Abmahnungen, Streaming - U und C Rechtsanwälte, Redtube- und andere User Filesharing-Abmahnungen: Hat sich durch das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken etwas geändert? Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte iAd Constantin Film Verleih GmbH, Movie 43 (Film) Abmahnung Rechtsanwalt Jeff Martin i.A.d. Amselfilm Productions, Film "Tri bogatyrja na dalnih beregah" Abmahnung Filesharing: WG- Hauptmieter haftet nicht für Untermieter, LG Köln Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte iAd Constantin Film GmbH , Parker (Film), Movie 43 (Film) Abmahnung Lampmann Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte, Produktbilder, Bewerbung eBay-Angebot, Urheberrechtsverletzung Abmahnung Filesharing, Negele Zimmel Greuter Beller i.A.d. INO Handels & Vertriebs GmbH, Film Abmahnung Krenzel & Partner Rechtsanwälte GbR, www.markenglas.de, eBay-Fotos, i.A.d. Herrn Ralph Schneider, Köln Kündigung bei Schlecker, betriebsbedingte Kündigung, Sozialauswahl, Aufhebungsvertrag, Transfergesellschaft Abmahnung Rasch Rechtsanwälte, Back to Black, Amy Winehouse, im Auftrag der Universal Music GmbH Abmahnung, So mach ich es, Bushido & Sido, Album 23, German Top 100 Single Charts, Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte Adwords-Werbung mit fremden Marken als Keywords unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, Urteil des Bundesgerichtshofs Abmahnung Fareds, "Rockstroh - Wolke 7", Abmahnung Fareds "Die Atzen mit Nena - Strobo Pop", Achtung - Mehrfachabmahnung Aktuelle Studie - rasanter Anstieg der Nutzung sozialer Netzwerke durch Kinder Abmahnung/Filesharing - pro Song 15 Euro als Schadensersatz, Urteil des Landgerichts Hamburg Drastische Streitwertreduzierung - statt 10.000 Euro nur 2.500 Euro, "Filesharing"-Urteil Aktuelle Abmahnstudie - Abmahnforderungen über 412 Millionen Euro im Jahr 2010, Abmahnanzahl steigt rasant Zeugnis - welche Formulierung ist zulässig? Google Streetview - wie Sie dagegen Widerspruch einlegen können Neue Widerrufsbelehrung, ab heute: Achtung - Abmahnwelle! German Top 100 Single Charts - Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte: Lena Meyer-Landrut, Stromae, Jennifer Braun Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte, Horst Schlämmer - Isch kandidiere! Atmen Abgemahnte auf? Aktuelle Entscheidung: 100 Euro-Grenze für Filesharing-Abmahnkosten Winterstein Rechtsanwälte - Abmahnung wegen "Don Ed Hardy"-Fälschungen Abmahnung von der Anwaltskanzlei Nümann + Lang erhalten? Neuregelung im Urheberrecht am 31. Oktober 2007 im Bundesgesetzblatt verkündet - Auswirkungen auf Abmahnopfer Ehrverletzende Äußerungen in Internetforen - haftet der Betreiber? Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2007 Urlaubszeit: Sichern Sie Ihre W-Lan-Verbindungen! Haftungsfalle: schlecht gesicherte Haustüren und Computer Achtung - Abmahnfalle: abgekürzte Vornamen im Impressum und rechtliche Folgen - Rechtsanwältin Wienen, Berlin, informiert Achtung - mit bis zu 50.000 Euro können jetzt nach § 6 II TMG unzulässige Werbe-Mails als Ordnungswidrigkeit geahndet werden
Anschrift
Kurfürstendamm 125 A
10711 Berlin
DEUTSCHLAND
Telefon: 030-39039880
Kontakt
Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Vielen Dank!
Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen