Arbeitsverhältnis oder freies Dienstverhältnis einer Kustodin?

30.07.2014, Arbeitsgericht Solingen Az. 1 Ca 479/14 / Lesedauer ca. 1 Min. (240 mal gelesen)
Arbeitsverhältnis oder freies Dienstverhältnis einer Kustodin?
Die Parteien streiten über den Bestand eines Arbeitsverhältnisses. Die Klägerin begehrt zudem die Zahlung von Vergütung von über 50.000 Euro brutto für das Kalenderjahr 2010. Der beklagte Verein betreibt das Schleifermuseum im Balkhauser Kotten, der im Eigentum der Stadt Solingen steht.

Die Parteien schlossen unter dem 25.04.2006 einen "Dienstleistungsvertrag", wonach die Klägerin "die Aufgaben eines Custos" seit dem 01.06.2006 zu übernehmen hatte und sie und ihr Ehemann eine Wohnung zur Mietnutzung im Wert von 335 Euro monatlich erhielten. Die Klägerin wurde bei der Minijobzentrale angemeldet. Der beklagte Verein kündigte das Vertragsverhältnis zum 31.05.2014.

Die Klägerin macht geltend, sie sei seit dem 01.06.2006 als Kustodin im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt. Es handele sich um ein Arbeitsverhältnis, da der beklagte Verein sein Weisungsrecht ausgeübt habe. So habe sie regelmäßig "To-do-Listen" erhalten. Sie habe das Museum dienstags bis sonntags von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr zu öffnen und eine Anwesenheitspflicht von 42 Stunden in der Woche gehabt. Zu ihren Aufgaben hätten umfassende Reinigungs- und Pflegetätigkeiten gezählt. Der beklagte Verein habe in seiner Presseerklärung selbst davon gesprochen, dass ein Arbeitsverhältnis bestehe. Ein Arbeitsunfall im Jahr 2010 sei auch der Genossenschaft gemeldet worden.

Bislang habe sie als Gegenleistung mietfrei wohnen dürfen; dies entspreche aber lediglich einem Wert von 335 Euro im Monat. Diese Vergütung sei sittenwidrig niedrig. Sie sei in die Entgeltgruppe 13 TV-L eingruppiert.

Außergerichtlich hat der beklagte Verein die Auffassung vertreten, es handele sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sondern um ein freies Dienstverhältnis. Die Öffnungszeiten seien nicht mit einer persönlichen Arbeitszeit gleichzusetzen.