Betreuung und Anhörung

03.03.2014, Autor: Frau Sylvia True-Bohle (464 mal gelesen)
Das Gericht hat den betroffenen im Rahmen einer möglichen Betreuung stets anzuhören.


Im Rahmen einer Anordnung einer Betreuung ist der Betroffene, sofern möglich, anzuhören.


Nicht selten wollen dieses Betroffene nicht, weil aus ihrer Sicht eine Betreuung eben gar nicht notwendig ist.

Sie wirken also nicht mit, kommen auch zu keinen Terminen, wirken auch sonst nicht mit.


Auch in so einem Fall darf das Gericht dann aber nicht von einer Anhörung des Betroffenen absehen und hat ihn persönlich anzuhören (BGH, Beschluss vom 17.10.2012, Az.: XII ZB 181/12).


Der BGH hat dabei auch gleich die Art der Anhörung etwas verdeutlicht und dabei klargestellt:


- der Betroffene darf gegen seinen Willen in seiner Wohnung weder angehört, noch begutachtet werden


- wirkt der Betroffene nicht mit und erscheint er nicht zu Terminen, kann das Gericht seine Vorführung anordnen, um der Anhörungspflicht nachkommen zu können.



Entscheidend ist aber, dass eine Anhörung nach der Entscheidung des BGH zu erfolgen hat, wobei ein Verstoß zur Unwirksamkeit der Betreuung führen kann.



Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
Damm 2
26135 Oldenburg

Tel: 0441 / 26 7 26
Fax: 0441 / 26 8 92
mail: ra-bohle@rechtsanwalt-bohle.de
http://www.rechtsanwalt-bohle.de/index.php?tarcont=content/e-mail.inc.php
ra-bohle.blog.de


Gefällt Ihnen dieser Rechtstipp?
Ihre Bewertung:  stern_graustern_graustern_graustern_graustern_grau
Bisher abgegebene Bewertungen:
sternsternsternsternstern  3,3/5 (3 Bewertungen)

Hier finden Sie Anwälte für Arbeitsrecht an Ihrem Ort (alphabetisch sortiert)
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W Z Ö Ü

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Bohle, True-Bohle Rechtsanwälte

Weitere Rechtstipps (19)

Anschrift
Damm 2
26135 Oldenburg
DEUTSCHLAND

Telefon: 0441-26726

Kontaktaufnahme
zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Suche in Rechtstipps

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
2017-02-23, Redaktion Anwalt-Suchservice
Es kann vorkommen, dass Menschen sich nicht mehr um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern können - und dann auch rechtlich nicht mehr dazu in der Lage sind. Dann wird rechtliche Betreuung notwendig.
2017-03-22, Redaktion Anwalt-Suchservice
Das Betreuungsrecht existiert bereits seit 1992, trotzdem sprechen viele Menschen immer noch vom Vormund, wo eigentlich von Betreuer die Rede sein müsste. Denn es geht um eine (notwendige) Betreuung und nicht mehr um die (allumfassende) Entmündigung des Hilfebedürftigen.
Redaktion Anwalt-Suchservice
Das Heimrecht ist die Summe aller Rechtsnormen, die sich mit Mindestanforderungen an die Qualität des Wohnens und der Betreuung von Personen in Heimen befasst. Es bezieht sich auf alte und pflegebedürftige Personen und auf die Betreuung und Pflege von erwachsenen Menschen mit Behinderungen. Es gilt nicht für die Unterbringung von Obdachlosen.
2017-03-08, Redaktion Anwalt-Suchservice
Sie wird oft in einem Atemzug mit der Entmündigung genannt: Die Vormundschaft. Die Rechtslage in Deutschland hat sich allerdings so stark verändert, dass die Entmündigung heute nicht mehr existiert.
Redaktion Anwalt-Suchservice
Das Domainrecht ist grundsätzlich kein eigenes Rechtsgebiet. Es kann dem IT-Recht zugeordnet werden oder aber dem gewerblichen Rechtsschutz unterfallen. Beratung durch Rechtsanwälte des Urheber- und Medienrechts beinhaltet ebenfalls häufig Rechtsfragen, die dem Domainrecht zuzuordnen sind.
2016-01-26, Autor Kerstin Prange (404 mal gelesen)

Der Betreuungsauftrag, eine Möglichkeit den Mißbrauch einer Betreuungs- und Vorsorgevollmacht zu vermeiden. Die Zahl älterer Menschen, die aufgrund eines körperlichen Gebrechens oder nachlassender geistiger Fähigkeiten nicht mehr ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (53 Bewertungen)
2014-10-10, Autor Erik Hauk (350 mal gelesen)

Allgemeines Bei der rechtlichen Betreuung erhält ein Betreuer unter gerichtlicher Aufsicht die Vertretungsmacht für einen Volljährigen. Zweck der Betreuung ist es, Rechtshandlungen im Namen des Betreuten zu ermöglichen, die dieser selbst nicht mehr ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (15 Bewertungen)
2011-09-01, Autor Erik Hauk (2652 mal gelesen)

Zuständigkeit für die Gewährung des Elterngeldes: gemäß § 12 Abs. 1 Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz soll das Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz von den Ländern im Bundesauftrag entsprechend Art. 85 des Grundgesetzes durchgeführt werden. Die ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (11 Bewertungen)
2016-04-12, Autor Kerstin Prange (308 mal gelesen)

Das Betreuungsbehördengesetz regelt, dass die Betreuungsbehörde für die Beglaubigung einer Unterschrift unter einer Betreuungs- und Vorsorgevollmacht zuständig ist und diese Beglaubigung eine öffentliche Beglaubigung im Sinne des Gesetzes ist. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (29 Bewertungen)
Autor: RA FAArbR Werner M. Mues, CBH – Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 06/2015

Auch ein Berufsausbildungsverhältnis kann durch außerordentliche fristlose Verdachtskündigung beendet werden, wenn der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung – auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Ausbildungsverhältnisses –...

weitere Rechtstipps in der Rubrik Arbeitsrecht weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Arbeitsrecht

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Bohle, True-Bohle Rechtsanwälte

Weitere Rechtstipps (19)

Anschrift
Damm 2
26135 Oldenburg
DEUTSCHLAND

Telefon: 0441-26726

Kontaktaufnahme
zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Suche in Rechtstipps
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK