Die eigene Homepage – was kann man rechtlich falsch machen?

23.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 4 Min. (359 mal gelesen)
Die eigene Homepage – was kann man rechtlich falsch machen? © dessauer - Fotolia.com
Bei der Erstellung der eigenen Homepage helfen viele Fachleute, es gibt viele Informationen und hilfreiche Tools. Nur die rechtliche Seite wird allzu oft vernachlässigt. Immer noch ist eine Vielzahl auch privater Homepages rechtlich fehlerhaft – das kann teuer werden.

Das Impressum – bei Privatseiten überflüssig?
Bei einer privaten Internetseite ist kein Impressum nötig – das ist allgemein bekannt. Aber was ist eine private Seite? Darunter verstehen Juristen eine Internetseite, die sich ausschließlich mit privaten oder familiären Angelegenheiten beschäftigt. Beispiel: Die eigenen Reisen, Erlebnisse mit Haustieren oder die Restauration des eigenen Oldtimers. Sobald aber in irgendeiner Weise mit der Homepage Geld verdient oder für Angebote geworben wird, die Geld kosten, wird sie nicht mehr als private Seite angesehen. Dafür reicht schon ein „Affiliate Link“ oder ein Werbebanner. Verkauft der Oldtimer-Restaurator also auch online Autoteile oder gibt es ein Werbebanner für Versicherungen, ist die Seite nicht mehr privat. Dann wird ein formelles Impressum benötigt, mit allen Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG). Das Impressum muss dabei ohne weiteres erkennbar, unmittelbar erreichbar und permanent verfügbar sein. Ansonsten riskiert auch der vermeintliche Privatmann eine anwaltliche Abmahnung, die schnell teuer werden kann.

Verlinken mit Facebook und Twitter
Nicht nur geschäftliche Seiten werden heute mit Facebook und anderen Sozialen Netzwerken verlinkt, sondern alles und jedes. Private Seitenbetreiber sollten sich jedoch über zwei Dinge im Klaren sein: Das deutsche Datenschutzrecht schreibt eine umfassende Aufklärung des Nutzers darüber vor, welche Daten erhoben werden und was genau damit passiert. Die Realität ist jedoch, dass die Daten in den U.S.A. landen und niemand kontrollieren kann, was damit passiert. Der Facebook-Button etwa sammelt bereits fleißig Daten über jeden Seitennutzer, ohne dass er überhaupt angeklickt wird. Auch hier gilt: Auf einer privaten Seite sollte man nur die Tools verwenden, die man wirklich braucht. Und für diese sind dann auf den Anbieter abgestimmte Datenschutzerklärungen zu empfehlen. Eine Abmahnung in Sachen Datenschutz kann theoretisch auch auf eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gestützt werden – und diese kann auch eine Privatperson begehen. Ob der Abmahner damit vor Gericht durchkommt, ist eine andere Frage – aber man kann dem von vornherein vorbeugen.

Geld verdienen mit der eigenen Homepage
Es kursieren viele Geschäftsmodelle, um mit der eigenen Homepage ein paar Euro nebenher zu verdienen. Aber: Wer im Internet Geld verdienen will, hat heute sehr umfangreiche Informations- und Aufklärungspflichten. Das fängt mit dem Impressum an und endet mit dem Widerrufsrecht für online abgeschlossene Geschäfte. Es müssen Widerrufsbelehrungen übermittelt werden, auch muss eine entsprechende Erreichbarkeit des Anbieters gewährleistet sein, um den Widerruf entgegenzunehmen. Wer also Geld verdienen will, sollte sich unbedingt über die rechtlichen Rahmenbedingungen informieren, die für jede Geschäftsidee unterschiedlich sein können. Übrigens: Bei einer auf Gewinnerzielung ausgerichteten Tätigkeit wird in der Regel eine Gewerbeanmeldung benötigt. Ebenso sollte man das Finanzamt informieren – denn auch die Menschen dort können das Internet nutzen. Wird nicht freiwillig erklärt, was man verdient, droht eine Schätzung – und die will niemand.

Fremde Fotos und Grafiken
Die Verwendung von fremden Fotos und Grafiken auf einer Internetseite ohne Einwilligung des Urhebers – also etwa des Fotografen – kann zu einer urheberrechtlichen Abmahnung und zu Schadenersatzforderungen führen. Es sollten daher nur eigene Inhalte benutzt werden oder solche, für die eine schriftliche Zustimmung vorliegt. Dies gilt auch für Texte. Diese dürfen nicht einfach per „copy and paste“ von einer anderen Webseite übernommen werden.

Bilder von Personen
Jeder Mensch hat ein Recht am eigenen Bild. Der Betreiber einer Internetseite darf also nicht einfach jemanden fotografieren und dann dieses Foto ohne dessen Zustimmung auf seiner Homepage veröffentlichen. Auch hier besteht wieder das Risiko, dass ein Schadenersatzanspruch geltend gemacht wird. Es geht dann um eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.

Fotos kaufen
Fotos bei einer Agentur zu kaufen, ist ein beliebter Weg. Aber auch hier muss man genau darauf achten, wofür man die Gebühr bezahlt. Denn die meisten Bildagenturen haben gestaffelte Sätze je nachdem, was mit dem Bild passieren soll. Und sie verlangen in der Regel, dass nicht nur der Name des Fotografen, sondern auch die Webadresse der Agentur mit dem Foto veröffentlicht werden.

Links: „Das Hamburger Landgericht hat entschieden...
Allgemein herrscht die Ansicht, dass man für illegale Inhalte auf verlinkten Internetseiten von Dritten nicht haftet, wenn man einen entsprechenden Haftungsausschluss (Disclaimer) auf die eigene Seite stellt. Meist beruft man sich dabei auf ein Urteil des Landgerichts Hamburg von 1998. Das Gericht hat aber damals in Wahrheit etwas ganz anderes entschieden: Ein Disclaimer reicht eben nicht aus, um einen Seitenbetreiber vor jeglicher Haftung für Links zu schützen. Der Disclaimer hat lediglich eine gewisse Indizwirkung. Ganz wichtig ist es, dass nicht der Eindruck entsteht, dass Seiten mit zweifelhaften Inhalten empfohlen werden oder dass man selbst diese Inhalte irgendwie gutheißt oder fördert. Tipp: Disclaimer verwenden, aber mit Links sparsam umgehen und diese regelmäßig prüfen.