Ehrenamtliche unterliegen mit Aufwandsentschädigungen nicht der Sozialversicherungspflicht

07.02.2018, Autor: Herr Lennart Droste / Lesedauer ca. 1 Min. (48 mal gelesen)
Ehrenamtliche unterliegen mit Aufwandsentschädigungen nicht der Sozialversicherungspflicht.

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 16.08.2017 (Az. B 12 KR 14/16 R) entschieden, dass Aufgaben und Tätigkeiten, die Ausfluss der organschaftlichen Stellung einer ein Ehrenamt ausübenden Person und auch nicht für jedermann frei zugänglich sind, regelmäßig nicht zu einer persönlichen Abhängigkeit im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV führen. Ehrenamtliche Tätigkeit ist nicht auf Repräsentationsaufgaben beschränkt, sondern erhält ihr Gepräge durch ihre ideellen Zwecke und Unentgeltlichkeit.


Gefällt Ihnen dieser Rechtstipp?
Ihre Bewertung:  stern_graustern_graustern_graustern_graustern_grau
Bisher abgegebene Bewertungen:
sternsternsternsternstern  4,4/5 (5 Bewertungen)

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Lennart Droste
Weitere Rechtstipps (5)

Anschrift
Zeppelinstraße 14
78244 Gottmadingen
DEUTSCHLAND

Telefon: 07731-9018351

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Wir rufen Sie umgehend zurück. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Lennart Droste
Suche in Rechtstipps

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
2013-02-26, Redaktion Anwalt-Suchservice (93 mal gelesen)

Die Schöffinnen und Schöffen für die Strafgerichte werden 2013 neu gewählt. Schöffen sind ehrenamtliche Richter. Ihre Stimme hat bei Beratungen und Abstimmungen das gleiche Gewicht wie die des Berufsrichters. Sie sind für die deutsche Rechtsprechung...

sternsternsternsternstern  3,2/5 (5 Bewertungen)
2013-01-09, Bundesfinanzhof VIII R 57/09 (45 mal gelesen)

Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Betreuer nach § 1835a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind ab 2011 begrenzt und für die Jahre davor unbegrenzt steuerfrei. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden....

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2007-11-30, Autor Volker Schweer (3536 mal gelesen)

Muss ein Richter während einer Verhandlung ständig anwesend und vor allem wach sein, um sich ein Urteil bilden zu können und zu richten? Kann auch ein schlafender Richter richten? Muss ein Richter während einer Verhandlung ständig anwesend und ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (11 Bewertungen)
2018-05-26, Autor Jörg Streichert (49 mal gelesen)

Stimmrechtsausschlüssen und Stimmverboten sind im Gesellschaftsrecht von besonderer Bedeutung. Mit ihnen soll verhindert werden, dass Sonderinteressen der einzelnen Gesellschafter die Willensbildung in der Gesellschaft verfälschen. ...

sternsternsternsternstern  4,9/5 (31 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik Steuerrecht weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Steuerrecht

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Lennart Droste
Weitere Rechtstipps (5)

Anschrift
Zeppelinstraße 14
78244 Gottmadingen
DEUTSCHLAND

Telefon: 07731-9018351

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Wir rufen Sie umgehend zurück. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Lennart Droste
Suche in Rechtstipps
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK