Geschlossene Augen während der Verhandlung: Schläft der Richter?

12.06.2016, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 2 Min. (194 mal gelesen)
Geschlossene Augen während der Verhandlung: Schläft der Richter? © Andrey Popov – Fotolia.com
Die Beteiligten eines Gerichtsverfahrens haben ein Anrecht auf dessen ordentliche Durchführung. Dazu gehört, dass das Gericht vorschriftsmäßig besetzt ist – wenn nötig, mit mehreren Richtern. Diese müssen selbstverständlich nicht nur körperlich, sondern auch geistig anwesend sein.

Mit dem Problem eines möglicherweise eingeschlafenen Richters beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht. Denn die Rechtsanwältin der Beklagtenseite machte geltend, dass das Gericht nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen sei: Ein ehrenamtlicher Richter habe während der Verhandlung geschlafen. Als Beleg führte sie die Notizen ihres Rechtsreferendars an, der vermerkt hatte, dass der Richter über einen längeren Zeitraum ununterbrochen die Augen geschlossen hatte. Auch die Körperhaltung – Senken des Kopfes auf die Brust und ruhiges tiefes Atmen sowie Hochschrecken – habe dafür gesprochen, dass der Richter eingeschlafen sei.

Das Bundesverwaltungsgericht war jedoch der Ansicht, dass man aus diesen Beobachtungen noch nicht auf Schlafen während der Verhandlung schließen könne. Das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes könne auch der Entspannung oder gar der besonderen Konzentration dienen. Auf Schlaf könne man erst schließen, wenn andere Anzeichen hinzukämen – etwa tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen, Schnarchen oder ruckartiges Aufrichten mit Anzeichen von fehlender Orientierung. Ruhiges, tiefes Atmen allein könne jedoch auch ein Anzeichen für Konzentration und bewusste Atemkontrolle sein. Beim Hochschrecken des Richters sei nicht beobachtet worden, dass dieser danach desorientiert gewesen sei. Ein Sekundenschlaf beeinträchtige die geistige Teilnahme an einem Gerichtsverfahren nicht.

Das Gericht bemängelte auch, dass es außer den Notizen des Rechtsreferendars keine anderen Beobachtungen für das Verhalten des Richters gebe. Obendrein gehe aus den Notizen nicht hervor, wann und wie lange genau der Richter dieses Verhalten gezeigt habe und ob während dieser Phasen wichtige Dinge in der Verhandlung passiert wären. Auch stelle sich die Frage, warum die Anwältin dieses Verhalten des Richters nicht schon an Ort und Stelle gegenüber dem Vorsitzenden der Verhandlung gerügt habe.

Das Gericht ging also davon aus, dass der Richter nicht geschlafen hatte. Festzuhalten bleibt: Sekundenschlaf ist auch bei Gericht erlaubt.

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 13. Juni 2001, Az. 5 B 105.00