Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


2017-07-25, Autor Joachim Cäsar-Preller (11 mal gelesen)

„Das Urteil des BGH kann für Unternehmen und Selbstständige einen unerwarteten Geldsegen bedeuten. Denn sie können vielfach Bearbeitungsgebühren, die die Banken und Sparkassen bei der Vergabe von Gewerbedarlehen kassiert haben, zurückfordern“, sagt ...

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2017-07-25, Autor Holger Hesterberg (20 mal gelesen)

Am Montag, 24.07.2017, 20:27 Uhr meldet FOCUS Online: Wer dem VW-Abgasrückruf nicht folge, dem legten die Behörden nach Informationen von FOCUS Online das Fahrzeug still - bei einigen schon ab August. Besitzer müßten dafür auch noch zahlen. Für VW ...

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2017-07-25, Autor Christof Bernhardt (10 mal gelesen)

Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland eskaliert weiter. Zuletzt hat die Bundesregierung die Reisehinweise für die Türkei aufgrund der Verhaftung eines deutschen Menschenrechtlers verschärft. Das Auswärtige Amt rät Türkei-Reisenden zu ...

Impfung für Kinder: Welcher Elternteil entscheidet? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-07-24 11:20:32.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (43 mal gelesen)

Impfungen für Kinder sind ein heißes Thema. Während viele Eltern sie für sinnvoll halten, sehen andere darin gesundheitliche Gefahren oder gar eine mafiöse Verschwörung....

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2017-07-24, Autor Holger Hesterberg (18 mal gelesen)

In dem Verfahren vor dem Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 19.07.2017 - VIII ZR 278/16) ging es um das Nacherfüllungsverlangen unter Anforderung eines Transportkostenvorschusses, § 439 Abs. 1 BGB. Der Anspruch des Käufers wird bestätigt. ...

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2017-07-24, Autor Hartmut Göddecke (16 mal gelesen)

• Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen gelten als unzulässige Preisnebenabreden • Damit versuchen Banken eigene Aufwendungen auf den Kreditnehmer abzuwälzen Schon im Jahr 2013 beschäftigte sich das Amtsgericht Nürnberg mit der Problematik ...

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Die maximale Arbeitszeit pro Tag und Woche © Bu - Anwalt-Suchservice
2017-07-21 15:47:53.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (91 mal gelesen)

Wie viele Stunden Arbeitnehmer pro Tag und Woche arbeiten dürfen, ist gesetzlich festgelegt. Denn das Gesetz will die Arbeitnehmer schützen. Es gibt jedoch verschiedene Ausnahmen, die nicht jedem bekannt sind....

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Diebstahl und Beschädigung von Reisegepäck – was tun? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-07-21 11:21:46.0, Redaktion Anwalt-Suchervice (57 mal gelesen)

Man freut sich auf den wohlverdienten Urlaub, wartet am Zielflughafen auf den Koffer – aber der ist weg. Verloren, geklaut – er taucht nicht mehr auf. Natürlich mit Kamera, Kleidung, Hygieneartikeln und Badezeug. Was tun?...

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2017-07-21, Autor Tim Geißler (54 mal gelesen)

Nahezu überall in Deutschland rüsten die Städte und Kommunen von Jahr zu Jahr mehr auf, um noch höhere Einnahmen mit der Geschwindigkeitsüberwachung zu generieren. Auch in Rheinlad-Pfalz wurden neue Blitzanlagen installiert, die kurzum eine Menge an ...

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2017-07-20, Autor Holger Syldath (34 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof eröffnet Schuldnern neue Möglichkeiten: Nach Einstellung eines Insolvenzverfahrens, beispielsweise mangels Masse oder auch Versagung der Restschuldbefreiung, kann sofort wieder ein neuer Antrag auf Insolvenzeröffnung gestellt ...

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Wann darf der Arbeitgeber eine Urlaubssperre verhängen? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-07-19 11:12:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (74 mal gelesen)

Da freut man sich das ganze Jahr auf den ersehnten Sommerurlaub am Meer oder in den Bergen, und dann verhängt der Chef eine Urlaubssperre wegen guter Auftragslage. Darf er das?...

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2017-07-19, Autor Siegfried Reulein (42 mal gelesen)

Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren die Gerichte derart beschäftigt wie der Widerruf von Darlehensverträgen. Die Rechtsprechung hat sich intensiv, teilweise auch kontrovers mit Mängeln von Widerrufsbelehrungen auseinandergesetzt. Ist die ...

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2017-07-19, Autor Boris Jan Schiemzik (45 mal gelesen)

Die Gesellschafterversammlung birgt viele Fallen - von den Form und Fristerfordernissen bei der Einladung über eine wirksame Vertretung bis zur Protokollierung der Beschlüsse. Gesellschafterversammlungen können es in sich haben. Schließlich ...

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2017-07-18, Autor Hartmut Göddecke (33 mal gelesen)

Erst der Verlust des eingesetzten Kapitals, dann auch noch Geld zurückzahlen: Wir zeigen, wie sich Anleger der NL Nord Lease AG gegen die Forderungen wehren können. Es zeichnete sich ab, nachdem viele Anleger der NL Nord Lease AG zum Ende des letzten ...

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2017-07-18, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (33 mal gelesen)

Lebensversicherungen und Rentenversicherungen sollten für Millionen Verbraucher ein wichtiger Baustein für die Altersvorsoge sein. Doch diese Rechnung geht immer häufiger nicht mehr auf. Lebensversicherungen und Rentenversicherungen sollten für ...

sternsternsternsternstern  4,7/5 (3 Bewertungen)
2017-07-18, Autor Bernd Fleischer (24 mal gelesen)

Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
2017-07-18, Autor Tim Geißler (26 mal gelesen)

Die nächste Blitzer-Panne des Jahres 2017 lässt nicht lange auf sich warten: In Halle in Sachsen-Anhalt überwacht seit 2014 ein nagelneuer Blitzer die Geschwindigkeit der Autofahrer auf mehreren Fahrstreifen. Doch jetzt entschied das Amtsgericht, ...

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Wie beantragt man einen Erbschein? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-07-17 10:20:02.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (74 mal gelesen)

Ein Erbschein ist erforderlich, um nachzuweisen, dass man Erbe ist – man braucht ihn zum Beispiel, um Grundstücke umzuschreiben. Aber: Wie und wo erhält man ihn? Und was kostet so etwas?...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (11 Bewertungen)
2017-07-17, Autor Joachim Cäsar-Preller (35 mal gelesen)

Die Alno AG ist insolvent. Das Amtsgericht Hechingen hat am 13. Juli 2017 den Antrag auf ein Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung genehmigt (Az.: 10 IN 93/17). Die Alno AG hat nun die Möglichkeit, in eigener Regie und mit Unterstützung ...

sternsternsternsternstern  4,7/5 (3 Bewertungen)
2017-07-15, Autor Alexander Hammer (32 mal gelesen)

Anhand der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.06.2016 (Az. IV ZR 431/14) wird aufgezeigt, welche Auswirkungen es auf den Versicherungsvertrag hat, wenn der Versicherungsschein zu Gunsten des Versicherungsnehmers von seinem eigenen Antrag ...

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