Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016

Für das Verfassen von Artikeln für ein Onlinemagazin können Pauschalvergütungen vereinbart werden, solange diese den Anforderungen an die angemessene Vergütung i.S.v. § 32 Abs. 1 UrhG entsprechen.

Autor: RAin Dr. Uta Roessink, FAinFamR, Köln
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 08/2016

Bei stationärer Pflegebedürftigkeit eines Ehegatten richtet sich sein Familienunterhaltsanspruch ausnahmsweise auf Zahlung einer Geldrente. Voraussetzung ist die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners, dem ein Eigenbedarf zu belassen ist, dessen

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2016

Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen. Dies gilt insbesondere bei einer Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre, der gleichfalls in

Autor: RA Robert Harsch, Lörrach
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2016

1. Der Vermieter von Wohn- oder Geschäftsräumen behält auch nach Vertragsende seinen Kautionszahlungsanspruch, wenn er schlüssig darlegen kann, dass ihm noch Ansprüche aus dem Mietvertrag zustehen.2. Sind die Ansprüche bei Erhebung der Kautionsklage

Autor: RiLG Dr. jur. Dr. phil. Andrik Abramenko, Idstein
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 08/2016

Nach Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsam angemieteten Ehewohnung kann der dort verbleibende Ehepartner die Erstattung eines Teils der Miete verlangen, wenn der gezahlte Unterhalt die volle Miete nicht abdeckt. Allerdings erfasst dieser

Autor: RiOLG Wolfgang Dötsch, Brühl
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2016

Es besteht kein Anspruch eines Eigentümers eines (Tiefgaragen-)Stellplatzes auf Zustimmung zur Herstellung einer Stromzuleitung zum Zwecke der Errichtung einer Ladestation für ein Elektroauto.

Rechtsanwalt Bernfried Rose, LL.M.
2016-08-01 00:00:00.0, Autor Bernfried Rose (326 mal gelesen)

Nach dem Tod des Erblassers ist es für den Erben nicht immer einfach an die Konten des Verstorbenen heranzukommen. Die Banken verlangen häufig die Vorlage eines Erbscheins. Das ist jedoch nicht zwingend erforderlich. ...

Rechtsanwalt Dipl.-Verww. (FH) Janus Galka, LL.M. Eur.
2016-07-31 00:00:00.0, Autor Janus Galka (249 mal gelesen)

Einführung von wiederkehrenden Anliegerbeiträgen in Bayern - Fluch oder Segen? Warum wurden die wiederkehrenden Beiträge eingeführt? Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wurde nicht nur in bayerischen Gemeinden sondern auch vor allem innerhalb ...

Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
2016-07-29 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (362 mal gelesen)

Knapp 800 Millionen US-Dollar Schadensersatz soll die Solarworld AG wegen nicht eingehaltener Lieferverträge an den Siliziumhersteller Hemlock Semiconductor zahlen. Das Strafmaß sprach das zuständige US-Gericht in Michigan am 26. Juli aus. ...

Rechtsanwalt Christof Bernhardt
2016-07-29 00:00:00.0, Autor Christof Bernhardt (245 mal gelesen)

Widerrufsbelehrungen mit der Formulierung die Widerrufsfrist beginne „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ sind fehlerhaft. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. Juli 2016 (Az.: XI ZR 564/15) entschieden. ...