Markenrecht: Was versteht man unter "Poppen"?

20.01.2016, Redaktion Anwalt-Suchservice / Lesedauer ca. 1 Min. (137 mal gelesen)
Markenrecht: Was versteht man unter "Poppen"? © gwimages - Fotolia.com
Wer eine beliebte Marke sein Eigen nennt, fühlt sich schnell, als habe er die Lizenz zum Gelddrucken. Um so ärgerlicher, wenn ein Konkurrent eine ganz ähnliche Bezeichnung beim Patent- und Markenamt registrieren lässt. Und darunter auch noch ein ähnliches Produkt verkauft. So ging es auch dem Hersteller der sogenannten "Corn Pops". Denn ein anderes Unternehmen vertrieb plötzlich "Rice Pops". Der Hersteller der Ersteren zog vor Gericht, um dem Hersteller der Letzteren die Verwendung des Namens zu verbieten. Das Argument: Es bestünde Verwechslungsgefahr. Denn das Wort "Pops" betreffe nicht den Herstellungsvorgang, bei dem ein Getreidekorn mit dem Geräusch "Pop" aufquelle, sondern sei ein fantasievoller Bestandteil des Markennamens, an dem sich die Verbraucher beim Kauf orientierten.

Der Konkurrent hielt dagegen, dass doch jedes Kind wisse, dass die Herstellung von Popcorn als "Poppen" bezeichnet werde und dass es sich eben nur um eine harmlose Beschreibung des Herstellungsprozesses handle und nicht um den Diebstahl fantasievoller Namen. Das Gericht klärte beide darüber auf, dass der deutsche Normalverbraucher mit dem Wort "Poppen", äh, in der Regel nicht irgendwelche Herstellungsprozesse von Körnernahrung verbinde, sondern etwas ganz anderes. Allerdings: Zwischen den beiden Marken sah das Gericht zuviel Nähe und Verwechslungsgefahr. Die als zweite eingeführten "Rice-Pops" mussten daher weichen.

Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 19.12.2002, Az. 5 U 79/02