Kategorie: IT-Recht

Rechtsfalle Youtube: Unternehmer aufgepasst!

19.06.2013, Autor: Herr Tim Geißler (963 mal gelesen)
Rechtsanwalt Tim Geißler
Die Verlinkung eines fremden Beitrags auf der eigenen Homepage kann teuer werden

Ein einziger Klick kann sehr teuer werden. Täglich werden Tausende Songtexte, Gedichte, Buchausschnitte, Rezepte, Bedienungsanleitungen, Zitate oder Videos gepostet. Doch nur die wenigsten machen sich Gedanken über die juristischen Folgen. Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite eine Urheberrechtsverletzung dar? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Vorabentscheidungsersuchen (Az.: I ZR 46/12) vorgelegt.

Ist Framing urheberrechtswidrig?


Die Klägerin, die Filter- und Aufbereitungssysteme für Trinkwasser herstellt und vertreibt, ließ einen etwa zweiminütigen Film mit dem Titel «Die Realität» herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Der Film war ohne die Zustimmung der Klägerin auf der Videoplattform «YouTube» abrufbar. Die beiden Beklagten sind als selbstständige Handelsvertreter eines Konkurrenzunternehmens tätig. Sie unterhalten jeweils eigene Internetseiten, auf denen sie für ihre Produkte werben. Im Sommer 2010 ermöglichten sie den Besuchern ihrer Internetseiten, das von der Klägerin in Auftrag gegebene Video im Wege des «Framing» abzurufen.


Framing bedeutet das Einbinden fremder Videos auf der eigenen Homepage. Dabei wird der Film vom Server der Videoplattform «YouTube» abgerufen und in einem Rahmen (Frame) auf der neuen Website abgespielt.


Die Klägerin sah ihre Urheberrechte an dem Film verletzt und klagte. Sie verlangte jeweils 1.000 Euro Schadensersatz von den zwei Vertretern. Während das Landgericht die Beklagten zur Zahlung verurteilte, wies das Berufungsgericht die Klage ab. Hiergegen legte die Klägerin Revision ein.


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll nun klären, ob das Framing eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Die Entscheidung des EuGH wird im nächsten Jahr erwartet.

Wie sollen Abgemahnte reagieren?

Landet eine Mahnung im Briefkasten, ist der Schock groß. Doch gerade jetzt gilt es, Ruhe zu bewahren. Es ist anzuraten, einen Anwalt einzuschalten. Er wird die Abmahnung genau prüfen. In der Zwischenzeit ist es zu empfehlen, nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und nicht zu zahlen. Die gesetzten Fristen dürfen jedoch keinesfalls ungeachtet bleiben.


Ob die Einbettung eines fremden Werkes urheberrechtswidrig ist, ist und bleibt bis zu der endgültigen Entscheidung des EuGH umstritten.


Tim Geißler

Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Strafrecht

www.gks-rechtsanwaelte.de


Gefällt Ihnen dieser Rechtstipp?
Ihre Bewertung:  stern_graustern_graustern_graustern_graustern_grau
Bisher abgegebene Bewertungen:
sternsternsternsternstern  4,4/5 (10 Bewertungen)

Hier finden Sie Anwälte für IT-Recht an Ihrem Ort (alphabetisch sortiert)
A B C D E F G H I K L M N O P R S T W Z

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Tim Geißler

GKS Rechtsanwälte

Weitere Rechtstipps (162)

Anschrift
Morianstraße 3
42103 Wuppertal
DEUTSCHLAND

Telefon: 0202-24567-0

Kontaktaufnahme
zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Tim Geißler
Suche in Rechtstipps

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
2015-08-06, Redaktion Anwalt-Suchservice
Abmahnungen, z.B. wegen illegalem Filesharing aber auch wegen einer unberechtigten Nutzung von einem Foto, sind immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Rechtlich gesehen steckt hinter einer Abmahnung eine Urheberrechtsverletzung und meist die Forderung nach Schadensersatz wegen eben dieser Urheberrechtsverletzung.
2015-08-06, Redaktion Anwalt-Suchservice
Ob Doktorarbeiten prominenter Politiker in Deutschland oder Fälle, in denen bekannte Pop-Musiker verurteilt wurden: Ein Plagiat bietet regelmäßig einigen Diskussionsstoff. Aber was ist ein Plagiat und wann ist der Vorwurf "Plagiat" z.B. als Urheberrechtsverletzung gerechtfertigt?
2015-09-30, Redaktion Anwalt-Suchservice
Unterschlagung oder Diebstahl? Die Abgrenzung fällt oft nicht leicht. Am Beispiel der Fundunterschlagung – eine Person findet einen Gegenstand wie ein Handy und gibt ihn nicht beim Fundbüro oder der Polizei ab – ist der Unterschied zwischen Unterschlagung und Diebstahl gut zu erkennen.
Redaktion Anwalt-Suchservice
Werbung ist vor allem für Unternehmer und Selbstständige unabdingbar, um auf die eigenen Produkte und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Das Werberecht setzt der Werbung jedoch rechtliche Grenzen – auch für Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.
Redaktion Anwalt-Suchservice
Die Aufgabe einer Haftpflichtversicherung ist es, berechtigte Haftungsansprüche gegen Sie zu übernehmen und unberechtigte abzuwehren. Eine Privathaftpflichtversicherung ist wichtig - denn allzu schnell kann es im Alltag zu einem Schadensfall kommen, der Sie finanziell ruiniert.
2016-07-22, Autor Lars Jaeschke (187 mal gelesen)

Die Gefahren von Rechtsverletzungen bei dem Anhängen an fremde ASIN Nummern sind mannigfaltig, wobei immer eine Einzelfallbetrachtung notwendig ist um rechtskonformes von rechtswidrigem Werbeverhalten zu trennen. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (16 Bewertungen)
2014-09-04, OLG Oldenburg Aktenzeichen 5 U 25/14 (257 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Haftung eines Haftpflichtversicherers für den Fall festgestellt, dass der Versicherte irrtümlich Bäume auf einem fremden Grundstück fällt....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (3 Bewertungen)
Identitätsdiebstahl im Internet: Welche Gefahren bestehen wirklich? © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2015-10-16, Redaktion Anwalt-Suchservice (246 mal gelesen)

Identitätsdiebstahl ist im Internet immer schon ein Thema gewesen. Derzeit sollen in großem Umfang Onlineshops auf den Namen von Personen eröffnet werden, deren Daten man gestohlen hat. Welchen Risiken sind diese Menschen nun ausgesetzt?...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (12 Bewertungen)
2015-05-04, Autor Tobias Röttger (269 mal gelesen)

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder vor. Im Auftrag eines Fotografen hat Rechtsanwalt Lutz Schroeder eine Privatperson abgemahnt, die ein fremdes Bild auf ihrem privaten Facebook-Account als Profilbild ohne notwendige Lizenz ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (9 Bewertungen)
2007-01-30, (240 mal gelesen)

Eine alleinerziehende Mutter hat einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss, auch wenn sie mit dem leiblichen Vater ihres Kindes zusammenlebt. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart mit nun bekannt gegebenem Urteil entschieden und der Klage einer...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (22 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Tim Geißler

GKS Rechtsanwälte

Weitere Rechtstipps (162)

Anschrift
Morianstraße 3
42103 Wuppertal
DEUTSCHLAND

Telefon: 0202-24567-0

Kontaktaufnahme
zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Tim Geißler
Suche in Rechtstipps
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK