Verletzung der Räum- und Streupflicht

24.11.2011, Autor: Frau Jekaterina Achtermann-Ljubimow / Lesedauer ca. 1 Min. (2013 mal gelesen)
Winterzeit! Glatteiszeit!

Folgendes Szenario: Es schneit und friert die Nacht hindurch. Morgens um 7.00 ......

Winterzeit! Glatteiszeit!

Folgendes Szenario: Es schneit und friert die Nacht hindurch. Morgens um 7.00 Uhr ist vor der Haustür noch nicht geräumt und ein Passant rutscht aus.

Nunmehr rattert die Maschinerie. Der Gestürzte hat sich verletzt und möchte Schmerzensgeld und Schadenersatz von Ihnen bzw. Sie sind der Gestürzte und begehren entsprechende Ansprüche.

Dabei treffen den Mieter, genauso wie den Vermieter als auch den Eigentümer gleichermaßen Verkehrssicherungspflichten, sofern dies entsprechend vertraglich geregelt ist. Die meisten Mietverträge sehen eine Abwälzungsklausel auf die andere Vertragspartei (häufig den Mieter) für den Räumdienst vor.

Morgens um 7.00 Uhr ist eine übliche Zeit in der bereits geräumt sein muss. Aber auch wenn am Vorabend angekündigt wurde, dass entsprechende Witterungsbedingungen herrschen, muss im Vorfeld am Abend eine Sicherungsmaßnahme dahingehend getroffen werden, das genügend gestreut und geräumt ist und die Sicherung die Nacht über fortbesteht.

Wer meint, der Gestürzte hätte es doch mit der Beweisbarkeit schwer, irrt. Der BGH geht davon aus, dass wenn der Gestürzte beweisen kann, dass er gestürzt ist, dass der Anschein dafür vorhanden ist, dass er vor Ort gestürzt ist und das nicht ausreichend gestreut bzw. die Verkehrssicherungspflicht durch den Verpflichteten verletzt wurde.

Also Obacht. Rechtzeitig räumen und streuen. Die Schäden können andernfalls erheblich ausfallen.

Aber auch bei einem Sturz innerhalb der Stadt/Gemeinde kann eine Haftung der Stadt/Gemeinde vorliegen. Dies ist entsprechend zu prüfen. Städte/Gemeinden haften gleichermaßen.

Sprechen Sie Frau Rechtsanwältin Achtermann-Ljubimow gerne an. Derartige Beispiele gehören zur Fallpraxis in der Kanzlei Achtermann.



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