Vertragsrecht Spanien

06.04.2012, Autor: Herr Frank Müller / Lesedauer ca. 2 Min. (1304 mal gelesen)
Zustandekommen und Wirkungen von Verträgen in Spanien, Vertragsrecht im spanischen Bürgerlichen Gesetzbuch, Definition des Vertrags im spanischen Recht und Grundsatz der Vertragsfreiheit in Spanien

Unter dem Begriff Vertragsrecht werden in Spanien die Normen geregelt, die Zustandekommen und Wirkungen von Verträgen bestimmen.

Während das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch keinen eigenen Abschnitt über Verträge kennt, vielmehr der Vertrag lediglich im allgemeinen Teil, dem ersten Buch, als spezieller Unterfall der allgemeinen Kategorie Rechtsgeschäft und im zweiten Buch als Schuldverhältnis behandelt wird, regelt das spanische Bürgerliche Gesetzbuch (Código Civil, CC) das Vertragsrecht zusammenhängend in den Artikeln 1254 bis 1314 CC.
Dabei bestimmt schon Artikel 1091 CC, dass die aus Verträgen herrührenden Pflichten zwischen den Parteien Gesetzeskraft entfalten.
Artikel 1254 CC legt die fundamentalen Regeln insoweit fest, als er bestimmt, dass ein Vertrag dann besteht, wenn eine oder mehrere Personen übereinkommen sich gegenüber Einem oder Mehreren zu verpflichten.

Wie in den meisten Privatrechtskodifikationen gilt auch in Spanien der Grundsatz, dass als bindend anzuerkennen was die Parteien vereinbart haben (Grundsatz der Vertragsfreiheit). Entsprechend ermöglicht Artikel 1255 CC beim Vertragsschluss innerhalb der Schranken des Gesetzes frei den Inhalt zu bestimmen. Eingeschränkt wird der Grds. der Vertragsfreiheit natürlich in denjenigen Fällen, in denen einer der Vertragspartner nicht die notwendige Urteilsfähigkeit besitzt, die Folgen des Vertrages zu realisieren, also nicht geschäftsfähig ist, in den Fällen, bei denen der Vertragspartner die Abrede durch Täuschung oder Drohung zum Abschluss bringt, der Grds. von Treu und Glauben missachtet wurde, etc..

Auch im spanischen Recht wurde der Grundsatz der Vertragsfreiheit durch Regelungen über Allgemeine Geschäftsbedingungen eingeschränkt, bei deren Anwendung der Vertrag aus inhaltlichen Gründen nicht als wirksam erachtet werden sollte, so z.B. im Verbraucherrecht.

Ein Vertrag ist mithin als gegenseitige Einwilligung zu einer Vereinbarung oder Abrede zu definierende Übereinkunft, welche als Folge eine zwingende Verpflichtung mit Gesetzeswirkung zwischen den Vertragsparteien hat.

Im spanischen Vertrag handeln also grds. zwei Parteien und kommen überein Rechte und Pflichten sowie ein Vertragszweck festzulegen (Kauf, Miete, Pacht, z.B. etc., etc.). Die Vertragsparteien handeln dabei im gegenseitigen Einverständnis, was beinhaltet, dass ein beiderseitiger Willen Rechte und Pflichten zu generieren besteht, ohne dass dabei grds. Schriftform erforderlich ist. Ausnahmen von der grundsätzlichen Formfreiheit bestehen zB. beim Grundstückskaufvertrag oder langfristigen Grundstücksmietverträgen.

Einer unserer Tätigkeitsschwerpunkte in Spanien ist die laufende Beratung von Unternehmen hinsichtlich einer Vielgestalt von verschiedensten spanischen Verträgen. Ebenso beraten wir aber auch Privatpersonen vor, nach oder während eines Vertragsabschlusses in Spanien.
Seit über 20 Jahren gehören unsere Kanzleien zu den anerkanntesten Adressen für grenzüberschreitende Beratung mit Schwerpunkt im deutsch-spanischen Bereich, empfohlen unter anderem durch die deutsche Außenhandelskammer wie auch das deutsche Generalkonsulat in Spanien und stehen damit für langjährige Erfahrung und Kompetenz in rechtlichen und steuerlichen Fragen im spanischen Vertragsrecht.
In Zeiten weltweiter Globalisierung ist das Wissen um das anzuwendende Vertragsrecht unentbehrliche Grundlage jedweder Planung und Absicherung. Daher ist das spanische Vertragsrecht wesentlicher Teil unserer täglichen Tätigkeit.

Gesamtartikel unter:

http://abogadomueller.de/rechtsanwalt-spanien/vertragsrecht.html


©2011 Verfasser: Frank Müller, Rechtsanwalt, Abogado, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht



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