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Anwälte für Unterlassungserklärung in Solingen

Rechtsanwalt Robin Schmahl
Kölner Straße 58
42651 Solingen

Bei einer Unterlassungserklärung lauern viele Fallstricke. Eine Beratung durch einen Anwalt aus Solingen kann Ihnen helfen.

Verlangt jemand von Ihnen, eine solche Erklärung zu unterschreiben? Dabei ist Vorsicht geboten. Fachkundige Beratung hilft, spätere Schwierigkeiten zu vermeiden und eine rechtssichere Lösung zu finden. Der Anwalt-Suchservice ermöglicht es Ihnen, einen kompetenten Anwalt an Ihrem Wohnort zu finden!

Was ist mit dem Begriff der Unterlassungserklärung gemeint?

In einer solchen Erklärung verpflichtet man sich, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Meist wird die Erklärung im Zuge einer Abmahnung von der Person oder Partei zugeschickt, die sich durch dieses Verhalten gestört fühlt. Wenn man sie nicht innerhalb der gesetzten kurzen Frist unterschreibt, muss man mit einer Unterlassungsklage rechnen. Teil der Erklärung ist die Verpflichtung, bei Verstößen dagegen eine meist sehr hohe Vertragsstrafe zu bezahlen. Ein erfahrener Rechtsanwalt aus Solingen kann Sie beraten, denn eine voreilige Unterzeichnung kann teuer werden.

Welche verschiedenen Unterlassungserklärungen unterscheidet man?

Im Bereich des Immaterialgüterrechts geht es um Verletzungen des Patentrechts, des Urheberrechts, oder eingetragener Marken. Eine Erklärung im Bereich Medienzivilrecht fordert die Unterlassung von Rechtsverletzungen in der Öffentlichkeit, etwa Online-Beleidigungen. Im Wettbewerbsrecht geht es um geschäftliche Konkurrenz und unlauteren Wettbewerb. Auch das normale Zivilrecht kennt solche Erklärungen, dabei kann es zum Beispiel um Störungen von einem Nachbargrundstück gehen. Ein qualifizierter Anwalt kann Sie in Solingen zum Inhalt der Unterlassungserklärung beraten.

Was passiert, wenn ich mein Versprechen in der Unterlassungserklärung breche?

Die Zusage in der Unterlassungserklärung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen, ist verbindlich. Wird die Zusage nicht eingehalten, wird die versprochene Vertragsstrafe fällig. Dies ist eine hohe vier- oder fünfstellige Summe. Ein Gericht kann eine abweichende Summe festlegen, wenn es zu einem Rechtsstreit kommt. Zusätzlich kann auch eine erneute kostenpflichtige Abmahnung mit neuer Erklärung zur Unterschrift folgen. Unterlassungsansprüche sorgen für viele Rechtsstreitigkeiten. Ein guter Anwalt aus Solingen kann Sie beraten.

Unterlassungserklärung: Wie kann ich mich dagegen wehren?

Eine solche Erklärung darf nicht leichtfertig unterschrieben werden, denn sie gilt ein Leben lang. Unterlassungsforderungen sind nicht immer berechtigt. Zuerst sollte ein Anwalt prüfen, ob überhaupt ein solcher Anspruch besteht. Gegen eine Unterlassungsforderung kann man sich auch vor Gericht wehren. Dabei sollte man Beweise vorlegen können. Oft lässt sich der Text der Unterlassungserklärung abändern. Denn viele Erklärungen sind deutlich zu weitgehend. Bei der Wahrung Ihrer Rechte kann Ihnen ein erfahrener Rechtsanwalt aus Solingen helfen.

Wir helfen Ihnen, einen guten Anwalt zu finden, der Sie zur Unterlassungserklärung berät.

Auf unserer Internetseite finden Sie eine übersichtliche Liste von in Solingen zugelassenen Anwälten etwa für Zivilrecht, Urheberrecht oder gewerblichen Rechtsschutz. Auf den Profilen der einzelnen Anwälte finden Sie weitere Informationen zu den jeweiligen Kanzleien. Unser Kontaktformular ermöglicht es Ihnen, dem ausgewählten Rechtsanwalt schnell und unkompliziert eine Nachricht zu schicken. Unser Kontaktformular zu verwenden, ist für Sie natürlich kostenfrei und unverbindlich. Der von Ihnen ausgesuchte Jurist wird sich dann zeitnah mit einem Terminvorschlag bei Ihnen melden!

Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Unterlassungserklärung in Solingen gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Modifizierte Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung Abmahnung, Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht.