Anwalt Energierecht

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Das Energierecht beinhaltet die gesetzlichen Regelungen der Energiewirtschaft. Unterteilt werden kann das Energierecht in nationales Energierecht und in europäisches Energierecht. Es umfasst auch die leitungsgebundene Versorgung mit Strom und Gas.

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Informationen zum Energierecht:

Das Energierecht beinhaltet die gesetzlichen Regelungen der Energiewirtschaft. Unterteilt werden kann das Energierecht in nationales Energierecht und in europäisches Energierecht. Es umfasst auch die leitungsgebundene Versorgung mit Strom und Gas. Die wichtigsten Vorschriften finden sich im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Weitere Gesetze entstammen den Gebieten des öffentlichen Rechts und dem gebiet des Privatrechts. Außerdem hat das Energierecht einen engen Bezug zum Umweltrecht.

Nationales Energierecht

Das Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung, das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), umfasst die wichtigsten Vorschriften zur leitungsgebundenen Energie. Zu den leitungsgebundenen Energieträgern zählen elektrischer Strom, Erdgas, Ferngas oder Fernwärme. Im EnGW ist festgelegt, dass das Gesetz eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche Versorgung der Allgemeinheit sicherstellen soll. Außerdem soll der Wettbewerb gefördert und europäisches Energierecht umgesetzt werden. Der Betrieb von Energieversorgungsnetzen ist anzeige- und genehmigungspflichtig. Zur Kontrolle und zur Durchsetzung der Normen existiert eine Regulierungsbehörde. Ergänzende Vorschriften zum nationalen Energierecht finden sich auch in zahlreichen Verordnungen, wie beispielsweise der Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV), der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) oder der Gashochdrucksleitungsverordnung (GasHDrLtgV).

Internationales bzw. europäisches Energierecht

Auch auf europäischer Ebene existieren inzwischen Normen und Regelungen, die das Energierecht betreffen und beeinflussen. Insbesondere aber ist der grenzüberschreitende Handel mit Energie und deren Transport von der Warenverkehrsfreiheit umfasst. Die europäische Gemeinschaft kann den europäischen Binnenmarkt für Energie wegen der Warenverkehrsfreiheit von Behinderungen befreien. Außerdem gibt es zahlreiche Förderprogramme und Vorschläge, zum Beispiel zu Energiesparmaßnahmen (Glühbirnenverbot der EU).

Weiterführende Informationen zu Energierecht

Anwalt EU-Recht
Das EU-Recht, auch Europarecht genannt, umfasst die Gesamtheit der Normen, die das überstaatliche Recht in Europa regeln. Das Europarecht ist Oberbegriff für unterschiedliche rechtliche Ordnungen, die in irgendeiner Art und Weise miteinander verbunden sind. mehr ...

Anwalt Zollrecht
Das Zollrecht beinhaltet die Gesamtheit der Normen und Regelungen rund um die rechtlichen Fragen des Zolls. Ein Zoll ist die Abgabe, die beim Verkehr von Waren über Grenzen anfällt. Es gibt beispielsweise Einfuhrzölle, Durchfuhrzölle oder Ausfuhrzölle. mehr ...

Anwalt EU Marke 06.08.2015
Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke. mehr ...

Anwalt Lenkzeit
Fahrzeugführer dürfen bestimmte Fahrzeuge im Straßenverkehr nur führen, wenn sie gesetzlich geregelte Pausenzeiten einhalten. Die maximale Dauer, in der der sie ihr Fahrzeug ohne Pause führen dürfen, nennt sich Lenkzeit. Gesetzliche Vorschriften über die Lenkzeit im gewerblichen Güterverkehr oder Personenverkehr finden sich in europäischen Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft. mehr ...

Anwalt Unternehmensrecht
Das Unternehmensrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich mit dem Verkauf und der Rechtsstellung eines Unternehmens befasst. Ein einheitliches Gesetzeswerk zum Unternehmensrecht gibt es nicht. Die wichtigsten Vorschriften finden sich unter anderem im Handelsrecht, dem Arbeitsrecht, dem Steuerrecht und dem Wettbewerbsrecht. mehr ...

Anwalt Naturschutzrecht
Das Naturschutzrecht umfasst auf Bundesebene und Landesebene alle gesetzlichen Regelungen, die den Schutz der Natur zum Gegenstand haben. Die wichtigste Rechtsquelle des Naturschutzrechts ist das Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG). mehr ...

Anwalt Subventionsrecht
Subventionen und die Vergabe von Subventionen - die gefühlt oft nach dem "Gießkannenprinzip" vergeben werden - erhitzen immer wieder die Gemüter. Subventionen sind staatlichen Beihilfen und unterstützenden Leistungen an Unternehmen und Betriebe. Für ihre Vergabe stellt das Subventionsrecht auf nationaler und internationaler Ebene verbindliche Regeln auf. mehr ...

Anwalt Internationales Versicherungsrecht
Die zunehmende Globalisierung macht auch vor der Versicherungsbranche keinen Halt. Immer öfter kommt es auch im Versicherungsrecht zu Fällen mit Auslandsbezug. Das internationale Versicherungsrecht legt fest, welches nationale Recht bei einem Versicherungsfall mit Auslandsbezug zur Anwendung kommt. mehr ...

Anwalt Außenwirtschaftsrecht
Das Außenwirtschaftsrecht umfasst die Normen, die den Außenwirtschaftsverkehr regeln. Zum Außenwirtschaftsverkehr gehören der Güterverkehr, der Dienstleistungsverkehr, der Zahlungsverkehr und der sonstige Wirtschaftsverkehr, sowie der Verkehr mit Auslandswerten und Gold. mehr ...

Anwalt Steuerflucht 30.09.2015
Steuerflucht ist für das deutsche Finanzwesen ein großes Problem, denn in den bekannten Steueroasen sind mehrere Billionen Dollar angelegt, die am Fiskus vorbeigehen. Aber was versteht man unter Steuerflucht und wann ist Steuerflucht illegal? mehr ...

Anwalt Mietrecht 15.02.2017
Viele Regelungen im Mietrecht dienen dem Mieterschutz. Seit einiger Zeit rücken aber auch die Vermieterrechte (wieder) stärker in den Mittelpunkt. Dabei sind besonders die Rechte in Bezug auf Mietnomaden (Messies) und dem Recht auf Eigenbedarf zu nennen. mehr ...

Anwalt Agrarrecht 29.03.2016
Das Argrarrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Vorschriften rund um die Land- und Forstwirtschaft. Dabei geht es nicht nur um die gesetzlichen Regeln, die Landwirte bei der Bewirtschaftung ihrer Flächen oder z.B. bei der Viehwirtschaft beachten müssen. Immer wichtiger werden Vorschriften zur Sicherung der Qualität von Lebensmitteln oder aus dem Bereich Umweltschutz. mehr ...

Anwalt Börsenrecht
Das Börsenrecht als Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts ist grundlegend im Börsengesetz (BörsG) geregelt. Es gilt ausschließlich für Börsen (Wertpapierbörsen und Warenbörsen) und beinhaltet die wesentlichen Vorschriften für die Errichtung, den geschäftlichen Verkehr und die Aufsicht über Börsen. mehr ...

Anwalt Handelsvertragsrecht 06.08.2015
Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit gelten für Unternehmer teils andere Vorschriften als für Privatpersonen. Da Verträge die Basis für jede unternehmerische Tätigkeit sind, ist das Handelsvertragsrecht für Unternehmer besonders wichtig. mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesen 28.10.2015
Vor allem in der Baubranche spielt öffentliches Auftragswesen eine große Rolle, weil der Staat sich oft an Bauprojekten beteiligt oder vollständig selbst Bauten in Auftrag gibt. Öffentliches Auftragswesen umfasst aber weit mehr als nur die Ausschreibungen im Bauwesen. mehr ...

Anwalt Sozialrecht 29.03.2016
Das wichtigste Gesetz des Gebiet des Sozialrecht ist das überwiegend einheitliche Sozialgesetzbuch (SGB), das in 12 Bücher (SGB I – XII) aufgeteilt ist. Daneben gibt es andere Regelungswerke, die das Sozialrecht inhaltlich konkretisieren. Dazu zählen beispielsweise das BAföG, das BKGG (Bundeskindergeldgesetz), das WoGG (Wohngeldgesetz), das Elterngeldgesetz und das Elternzeitgesetz, sowie auch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Rechtsanwälte mit entsprechender Spezialisierung in diesem Gebiet können den Titel Fachanwalt für Sozialrecht führen. mehr ...

Anwalt Umwandlungsrecht
Als Umwandlungsrecht bezeichnet man den Teilbereich des Gesellschaftsrechts, der sich mit der Änderung der gesellschaftsrechtlichen Organisation von Unternehmen befasst. Das Umwandlungsrecht bezieht sich dabei nicht nur auf Unternehmen im engeren Sinne, sondern z.B. auch auf Genossenschaften oder Vereine. Zu unterscheiden ist der Begriff „Umwandlung“ von der „Umstrukturierung“. mehr ...

Anwalt Öffentliches Baurecht 29.03.2016
Das Öffentliche Baurecht ist ein Rechtsgebiet des Verwaltungsrechts. Es enthält die öffentlich-rechtlichen Regeln für das Bauen sowie die Nutzung und Beseitigung baulicher Anlagen. Das Öffentliche Baurecht lässt sich unterteilen in Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht. mehr ...

Anwalt Recht des öffentlichen Dienstes 06.07.2016
Das Recht des öffentlichen Dienstes beinhaltet die Vorschriften und Vorgaben für Beamte, für aufgrund des öffentlichen Rechts Beschäftigte (z.B. Richter, Soldaten, Rechtsreferendare) und für Angestellte im öffentlichen Dienst. Ein anderer Begriff für den öffentlichen Dienst ist der sog. Staatsdienst. Teilbereiche des Rechts des öffentlichen Dienstes sind unter anderem das Beamtenrecht oder das Personalvertretungsrecht. mehr ...

Anwalt Erbrecht 29.03.2016
Das Erbrecht befasst sich mit allen gesetzlichen Vorschriften im Zusammenhang mit dem Erben und Vererben von Vermögensgegenständen. Dazu gehören zum Beispiel mehr ...

Rechtstipps zum Thema Energierecht

2008-02-06, PM BMJ vom 30.01.2008 (119 mal gelesen)
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Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zu besseren Durchsetzung von Forderungen innerhalb der Europäischen Union beschlossen. Mit dem "Gesetzentwurf zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung" werden die deutschen...

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2012-07-20, Autor Carsten Herrle (1008 mal gelesen)
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Die europäische Kommission hat eine Richtlinie vorgeschlagen, die den Onlinemarkt für Urheber leichter zugänglich machen soll. Ihre Kernpunkte gab die europäische Kommission vorherige Woche in einer Pressemitteilung bekannt und soll in diesem Artikel ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (4 Bewertungen)
2010-07-14, PM Bundesnotarkammer 30.06.2010 (37 mal gelesen)
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Durch zunehmende Mobilität der Bürgerinnen und Bürger innerhalb der Europäischen Union wächst auch die Zahl der grenzüberschreitenden Erbfälle. Die europäischen Notare haben deshalb zum Erben und Vererben eine Informationsplattform für ganz Europa...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (2 Bewertungen)
2014-03-28, OVG NRW Az. 1 A 21/12.A (924 mal gelesen)
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Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Asylbewerbern, die über Italien nach Deutschland eingereist sind, bei einer Abschiebung nach Italien keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht....

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2013-03-05, Autor Gabriele Renken-Röhrs (1013 mal gelesen)
Rubrik: Erbrecht

Der europäische Gesetzgeber hat zur Verwirklichung eines einheitlichen Rechtsraumes die europäische Erbrechtsverordnung erlassen, die umfassende Regelungen für grenzüberschreitende Erbfälle enthält. Der europäische Gesetzgeber hat zur Verwirklichung ...

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2011-12-22, BGH - VIII ZR 70/08 (54 mal gelesen)
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Der Bundesgerichtshof hat in Umsetzung eines Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Auslegung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufes und der...

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Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen §§ 113a, 113b TKG und gegen § 100g StPO, soweit dieser die Erhebung von nach § 113a TKG gespeicherten Daten zulässt. Eingeführt wurden die Vorschriften durch das Gesetz zur Neuregelung der...

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Dispositives Recht: Per Vertrag gesetzliche Vorschriften umschiffen © Marco2811 - Fotolia.com
2015-08-05, Redaktion Anwalt-Suchservice (1346 mal gelesen)
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Eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften sind abdingbar, können also durch vertragliche Absprachen anders geregelt werden, als dies im Gesetz vorgesehen ist. In anderen Fällen dagegen sind Abweichungen unzulässig. ...

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Die 24-Stunden-Frist Die folgenden Überlegungen sind nur dann anzustellen, wenn der Unfallbeteiligte in zeitlicher Nähe zum Unfall den Rat des Rechtsanwalts einholt. In der Praxis sind diese Fälle allerdings selten, da der Rechtsanwalt meist erst viel ...

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2016-10-09, Autor Arthur R. Kreutzer (80 mal gelesen)
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KTG Energie: Anleger müssen um ihr Geld bangen Die Insolvenz der KTG Agrar SE hat am Ende doch noch die ehemalige Tochter KTG Energie AG erfasst. Nur wenige Tage nachdem ein Investor die Anteile an der KTG Energie übernommen hatte, stellte das ...

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