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Das Umweltrecht ist eine Querschnittsmaterie und umfasst Normen, die dem Schutz der Umwelt und der Ökosysteme dienen sollen. Es hat sowohl Bezugspunkte zum öffentlichen Recht als auch in Teilbereichen Bezugspunkte zum Strafrecht und zum Privatrecht. Unter Umständen wird die Umwelt auch durch Normen geschützt, die vorrangig ein anderes Ziel verfolgen (z.B. Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz etc.). Neben den nationalen umweltrechtlichen Regelungen gibt es auch europäische Vorschriften, die dem Schutz der Umwelt dienen (beispielsweise die Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt). Ein einheitliches Regelungswerk existiert auf nationaler Ebene nicht, Gesetze die dem Umweltrecht zuzuordnen sind, finden sich in zahlreichen Normen, unter anderem im Grundgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und auch im Baugesetzbuch.

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Das Umweltrecht ist eine Querschnittsmaterie und umfasst Normen, die dem Schutz der Umwelt und der Ökosysteme dienen sollen. Es hat sowohl Bezugspunkte zum öffentlichen Recht als auch in Teilbereichen Bezugspunkte zum Strafrecht und zum Privatrecht. Unter Umständen wird die Umwelt auch durch Normen geschützt, die vorrangig ein anderes Ziel verfolgen (z.B. Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz etc.). Neben den nationalen umweltrechtlichen Regelungen gibt es auch europäische Vorschriften, die dem Schutz der Umwelt dienen (beispielsweise die Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt). Ein einheitliches Regelungswerk existiert auf nationaler Ebene nicht, Gesetze die dem Umweltrecht zuzuordnen sind, finden sich in zahlreichen Normen, unter anderem im Grundgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und auch im Baugesetzbuch.

Umweltrecht im Strafgesetzbuch

Im Strafgesetzbuch (StGB) gibt es einen eigenen Abschnitt, der Straftaten gegen die Umwelt normiert. Der 29. Abschnitt wird ergänzt durch weitere Ordnungswidrigkeiten-Tatbestände und nebenstrafrechtlichen Regelungen in den einzelnen Umweltschutzgesetzen. So wird zum Beispiel bestraft, wer durch Ablassen von flüssigen Abfällen den Boden verunreinigt.

Rechtsquellen des Umweltrechts

Neben dem Strafgesetzbuch finden sich umweltrechtliche Vorschriften insbesondere im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), in den Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzen(Krw-/ AbfG) und im Privatrecht im Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG).

Weiterführende Informationen zu Umweltrecht

Abfallrecht
In Deutschland ist auch der Umgang mit Abfall bzw. Müll gesetzlich geregelt. Das ist sinnvoll, denn das Abfallrecht regelt im Sinne der Umwelt und im Sinne der Bevölkerung den Transport, die Entsorgung, die Behandlung und den Umgang mit Abfall im Allgemeinen. Eine „Vermüllung“ wie man sie oft im Ausland finden kann, wird so verhindert. mehr ...

Altlastenrecht
Das Altlastenrecht ist Teil des Bodenschutzrechts und damit Teil des Umweltrechts. Es dient dem Schutz des Bodens und der Bevölkerung vor Gefahren, die von Bodenverunreinigungen ausgehen und befasst sich mit der Sanierung von Boden und Altlasten. Es bestimmt, wer für die Sanierung zuständig ist und dafür aufzukommen hat. mehr ...

Immissionsschutzrecht
Das Immissionsschutzrecht ist ein Teil des Umweltrechts. Regelungsinhalt der maßgeblichen Normen ist insbesondere der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen oder vergleichbare Abläufe. Die wichtigsten Gesetze sind das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und die landesrechtlichen Immissionsschutzgesetze. mehr ...

Naturschutzrecht
Das Naturschutzrecht umfasst auf Bundesebene und Landesebene alle gesetzlichen Regelungen, die den Schutz der Natur zum Gegenstand haben. Die wichtigste Rechtsquelle des Naturschutzrechts ist das Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG). mehr ...

Recht der gefährlichen Anlagen und Stoffe
Insbesondere Industrieanlagen und Gewerbeanlagen funktionieren nicht immer ohne schädliche Auswirkungen auf die Umwelt. Um diese so gering wie möglich zu halten, regelt das Recht der gefährlichen Anlagen und Stoffe, wie mit diesen Anlagen und Stoffen umzugehen ist und wann und wie eine derartige "Anlage" betrieben werden darf. mehr ...

Umwelthaftungsrecht
Das Umwelthaftungsrecht ist nicht allein in einem Gesetz niedergeschrieben. Zudem ist eine Besonderheit des Umwelthaftungsrechts, dass seine Normen sowohl im Zivilrecht (bürgerlichen Recht) als auch in Gesetzen / Verordnungen des öffentlichen Rechts (Verwaltungsrechts) zu finden sind. mehr ...

Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht
Das Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht umfasst die rechtlichen Grundlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Sie ist ein Werkzeug der Umweltpolitik, das dazu dient, bestimmte (bauliche) Vorhaben hinsichtlich ihrer möglichen Auswirkungen auf die Umwelt zu überprüfen. mehr ...

Verpackungsrecht
Die Kommunen bzw. Gemeinden sind für die Entsorgung des Hausabfalls zuständig. In bestimmten Fällen und bei bestimmten Waren kann die Entsorgungspflicht jedoch auf die einzelnen Unternehmen oder die Verbraucher abgewälzt werden. Das Verpackungsrecht bildet hierfür den rechtlichen Rahmen. mehr ...

Wasserrecht
Das Wasserrecht zählt zum großen Bereich des öffentlichen Rechts bzw. des Verwaltungsrechts. Wie der Name es bereits vermuten lässt, befasst sich das Wasserrecht mit der Nutzung von Wasser bzw. der Einwirkung auf das Wasser (Benutzung eines Gewässers) und damit verbundenen Rechtsfragen. mehr ...

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Rechtstipps zum Thema Umweltrecht

2016-09-20, Autor Holger Hesterberg (162 mal gelesen)
Rubrik: Umweltrecht

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen Überschreitung der Luftqualitätswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf stattgegeben (Urt. v. 13.09.2016, AZ.: 3 K 7695/15). ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (28 Bewertungen)
Heckenschnitt: Wann darf / muss man zur Heckenschere greifen? © D. Ott - Fotolia.com
2016-08-23, Redaktion Anwalt-Suchservice (1076 mal gelesen)
Rubrik: Umweltrecht

Eine Gartenhecke darf nur zu bestimmten Zeiten im Jahr geschnitten werden, so will es das Bundesnaturschutzgesetz. Es können sogar Bußgelder fällig werden. Aber auch unkontrollierter Wildwuchs ist nicht zu empfehlen. Hier einige Tipps für ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (99 Bewertungen)
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