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Gewerbeerlaubnis - Kurzinfo:

Die Gewerbeerlaubnis ist ein Verwaltungsakt einer Behörde, durch den einem Gewerbetreibenden die Erlaubnis erteilt wird, ein bestimmtes Gewerbe zu betreiben. In der Bundesrepublik gilt der Grundsatz der Gewerbefreiheit. Jeder kann sich gewerblich niederlassen und eine Gewerbe betreiben. Häufig muss der Gewerbetreibende sein Gewerbe der zuständigen Behörde nur anzeigen.

Nur bei bestimmten Arten des Gewerbes ist eine behördliche Erlaubnis zum Betrieb eines Gewerbes – die Gewerbeerlaubnis – notwendig. Zu den erlaubnispflichten Gewerben zählen unter anderem der Betrieb von Gaststätten (Gaststättenerlaubnis), das Versteigerungsgewerbe und das Bewachungsgewerbe. Das gesetzliche Regelungswerk der Gewerbeordnung (GewO) gibt vor, in welchen Fällen eine Gewerbeerlaubnis notwendig ist. Dabei wird es durch spezialgesetzliche Vorschriften, wie beispielsweise das Gaststättengesetz (GastG) oder die Handwerksordnung (HandwO) ergänzt.

Voraussetzungen der Gewerbeerlaubnis

Gewerbe, deren Betrieb eine spezielle Erlaubnis braucht, sind in der Gewerbeordnung (GewO) aufgeführt. In den Vorschriften sind auch die Voraussetzungen enthalten, die erfüllt sein müssen, um eine Gewerbeerlaubnis erhalten zu können. Meist wird ein schriftlicher Antrag gefordert. Weitere Voraussetzungen sind abhängig von dem Gewerbe, das betrieben werden soll. Zum Beispiel werden für die Erteilung der Gaststättenerlaubnis neben der persönlichen Zuverlässigkeit auch die Geeignetheit der Räumlichkeiten und eine Unterrichtung in Lebensmittelkunde gefordert.

Entzug der Gewerbeerlaubnis

Fallen die Voraussetzungen der Gewerbeerlaubnis weg, so kann die Erlaubnis widerrufen oder zurückgenommen werden. Ohne erforderliche Gewerbeerlaubnis kann die zuständige Behörde eine Schließungsverfügung erlassen und den betroffenen Gewerbebetrieb still legen. Insbesondere ist ein Widerruf oder eine Rücknahme zu befürchten, wenn die gewerberechtliche Zuverlässigkeit nicht mehr vorliegt. Der Gewerbetreibende muss ständig die Gewähr bieten, sein Gewerbe ordnungsgemäß zu betreiben.

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