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Ein einheitliches Medienrecht bzw. ein einheitliches Gesetzeswerk zu diesem Rechtsgebiet kennt das deutsche Recht nicht. Vielmehr setzt sich das Medienrecht aus mehreren Rechtsbereichen zusammen und umfasst alle drei juristischen Teilbereiche – Privatrecht, Strafrecht und öffentliches Recht.

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Informationen zum Medienrecht

Ein einheitliches Medienrecht bzw. ein einheitliches Gesetzeswerk zu diesem Rechtsgebiet kennt das deutsche Recht nicht. Vielmehr setzt sich das Medienrecht aus mehreren Rechtsbereichen zusammen und umfasst alle drei juristischen Teilbereiche – Privatrecht, Strafrecht und öffentliches Recht. Die bedeutsamsten Regelungen des Medienrechts sind in zahlreichen Gesetzen zu finden, so fungieren beispielsweise das Urheberrechtsgesetz (UrhG), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) oder das Telemediengesetz (TMG) als Rechtsquellen.

Rundfunk, Telemedien und Presse

Unter anderem umfasst das Medienrecht das Rundfunkrecht, das Telemedien- bzw. Telekommunikationsrecht und das Presserecht.

Im Rundfunkrecht kommt dem Rundfunkstaatsvertrag eine wichtige Funktion zur Regelung des Rundfunks wie z.B. dem Betrieb und der Zulassung von Fernsehsendern und Rundfunkstationen (Radiosender) zu. Das Recht der Telemedien richtet sich vor allem Betreiber von Internetseite, das hierfür wesentliche Gesetzt ist insbesondere das Telemediengesetz. Darin enthalten ist auch die Pflicht zum Vorhalten eines Impressums und zum Bereithalten einer Datenschutzerklärung. Verstöße gegen eben diese Pflichten können kostenpflichtig abgemahnt werden.

Innerhalb des Medienrechts ist das Presserecht ebenfalls auf verschiedene Normen und Gesetze aufgeteilt. Dabei normiert das Presserecht insbesondere die verfassungsrechtlich geschützte und gewährleistete Pressefreiheit. Zudem finden sich in den Gesetzen - beispielhaft sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Kunsturhebergesetz (KUG) oder die Landespressegesetze zu nennen - die Befugnisse und Verpflichtungen von Presseorganen und Journalisten. Die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich obliegt den Bundesländern, so dass in jedem Bundesland ein eigenes Pressegesetz zu finden ist.

Medienrechtliche Ansprüche: Abmahnung, Unterlassung, Schadensersatz

Ebenso ergeben sich aus dem Presserecht Ansprüche für natürliche und juristische Personen. Sie können sich insbesondere gegen rechtswidrige Berichterstattung zur Wehr setzen. Ihnen steht unter Umständen ein Anspruch auf Berichtigung oder Richtigstellung bei unzutreffender oder einseitiger Berichterstattung (Berichtigungsanspruch) zu, oder aber ein Anspruch auf Gegendarstellung (Gegendarstellungsanspruch) oder Widerruf (Widerrufsanspruch). Diese Ansprüche können im Rahmen der einstweiligen Verfügung bei Gericht geltend gemacht werden, sofern die Sache eilbedürftig ist. Im Vorfeld besteht die Möglichkeit, den Ansprüchen zugrunde liegende Rechtsverletzungen mit einer kostenpflichtigen Abmahnung zu ahnden.

Hinsichtlich der Geltendmachung von Ansprüchen kommt dem Unterlassungsanspruch große Bedeutung zu. Dieser steht Personen zu, deren allgemeines Persönlichkeitsrecht oder das Recht am eigenen Bild in widerrechtlicher Art und Weise verletzt ist. Bei derartigen Rechtsverletzungen kann der Anspruchssteller auch auf spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen zurückgreifen, die sich unter anderem im Kunsturhebergesetz (KUG) oder im Bereich des allgemeinen Zivilrechts befinden. Daneben besteht häufig die Möglichkeit, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, wenn zum Beispiel Straftatbestände wie Nachrede oder Verleumdung erfüllt sind.

Normen für den Bereich des Films, des Musik- und Verlagsrecht, etc. stammen vorrangig aus dem Urheberrecht. Wichtigste Rechtsquelle ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Weiterführende Informationen zu Medienrecht

Bilderklau
Die unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes wird umgangssprachlich oft Bilderklau genannt. Grundsätzlich wird der Begriff sowohl bei der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Internet als auch im Printbereich benutzt. mehr ...

Filmrecht
Mit dem Filmrecht kommen nur sehr wenige Menschen im Laufe Ihres Lebens in Berührung, weil sich das Filmrecht um Rechtsfragen dreht, die sich vor allem mit der Herstellung bzw. Produktion und der Auswertung von Filmen (Kino, TV, Internet etc.) befassen. In der Regel befassen sich nur Filmschaffende und ihre Rechtsanwälte konkret mit Fragen des Filmrechts. mehr ...

Musikrecht
Das Musikrecht ist dem Urheberrecht und dem Medienrecht zuzuordnen. Es befasst sich mit den wichtigsten Rechtsfragen zur Entstehung und Nutzung von Musik. mehr ...

Presserecht
Die Pressefreiheit ist in Deutschland zu Recht ein hohes Gut, das in der Verfassung garantiert ist. Aber auch für die Presse gelten Regeln und Gesetze. Die Presse darf zwar viel, aber auch nicht alles. Was die Presse darf und wo die Grenzen der Pressefreiheit überschritten sind, das regelt das Presserecht. mehr ...

Rundfunkrecht
Das Rundfunkrecht regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von Rundfunkveranstaltungen bzw. des Rundfunks, ist also die rechtliche Grundlage für Fernsehen und Radio. Rundfunk beinhaltet die Übertragung von Informationen (z.B. Bild, Ton, Text) mittels elektromagnetischen Wellen. mehr ...

Telekommunikationsrecht
Das Telekommunikationsrecht beinhaltet alle rechtlichen Fragen der Telekommunikation und befasst sich insbesondere auch mit der Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Hier existieren zum Beispiel Meldepflichten für Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen. mehr ...

Verlagsrecht
Ein Teil des Urheberrechts ist das Verlagsrecht. Das Verlagsrecht ist Rechtsgrundlage für wirtschaftliche Auswertungen immaterieller Werte (z.B. Kompositionen, Texte jeder Art etc.). mehr ...

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Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung an dem Film "Planet der Affen: Revolution" verschicken Waldorf Frommer Rechtsanwälte i.A.d. Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, wie der Anwaltskanzlei Wienen, Fachanwaltskanzlei ...

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Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film " “Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 1?" i.A.d. Studiocanal GmbH ab. Gefordert werden in der Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung die ...

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Am 29. und 30.08.2015 kehren viele aus dem Urlaub an ihrem letzten Ferienwochenende zurück: Und finden in ihren Briefkästen Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte. Waldorf Frommer mahnt in den letzten Wochen weiterhin bundesweit im Auftrag ...

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