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DPMA

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Rechtstipps zum Thema DPMA

Autor: RAin Bettina Trojan, www.koelner-anwaltskanzlei.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2014
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehungsgefahr entfällt nicht schon dann, wenn gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) keine Beschwerde eingelegt wird....

2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2649 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

2010-12-17, Autor Lars Jaeschke (2964 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, ...

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (266 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (133 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (263 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

2015-10-28, Autor Bernd Fleischer (299 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise ...

2016-04-27, Autor David Geßner (161 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der ...

Identitätsdiebstahl im Internet: Welche Gefahren bestehen wirklich? © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2015-10-16, Redaktion Anwalt-Suchservice (223 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Identitätsdiebstahl ist im Internet immer schon ein Thema gewesen. Derzeit sollen in großem Umfang Onlineshops auf den Namen von Personen eröffnet werden, deren Daten man gestohlen hat. Welchen Risiken sind diese Menschen nun ausgesetzt?...

2015-08-11, Autor Fuad Aydin Rahimov (203 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Der Kurzartikel gibt kurz den Überblick über das Markenrecht Markenrecht – worum es dabei geht Das Markenrecht ist auf den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben gerichtet. Das Ziel jedes ...

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