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Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes bzw. des Kennzeichenrechts. Der Schutz einer Marke kann international, auf europäischer Ebene oder national erfolgen. Art und Umfang des Markenschutzes ist vom Einsatzgebiet der Marke und oft von finanziellen Möglichkeiten abhängig.

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Markenrecht: Schutz Ihres geistigen Eigentums

Markenrecht in Deutschland

Das Markenrecht ist in Deutschland in erster Linie im Markengesetz (MarkenG) kodifiziert. Es enthält alle wesentlichen Vorschriften zum Thema Marke: Entstehung des Markenschutzes, Schutzwirkung der Marke und rechtliche Ansprüche gegen Beeinträchtigungen der Marke. Unterschieden wird im Markenrecht in Deutschland zwischen Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken, Hörmarken oder Farbmarken und Geruchsmarken.

Markenrecht und Markenklassen

Der Schutz des Markenrechts entsteht in der Regel durch Eintragung in ein Markenregister (Registermarken). In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig (DPMA) , die Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht vorgeschrieben. Begehrt man als Markeninhaber Schutz für eine europäische Marke (Gemeinschaftsmarke, EU-Marke), ist diese Markenanmeldung einfach und schnell via elektronischer EU-Markenanmeldung beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ) möglich. Begehrt man internationalen Markenschutz bietet sich die Möglichkeit eine sogenannte IR- Marke anzumelden oder in einzelnen Ländern Markenschutz zu beantragen.

Daneben ist die Entstehung von Markenschutz auch durch den Gebrauch einer Marke möglich. Markenschutz einer entsteht allerdings nur bei einer gewissen Bekanntheit in relevanten Marktkreisen (Notorietätsmarken) bezeichnet. Der Schutz der eigetragenen Marke hat augenscheinliche Vorteile: Der Zeitpunkt der Eintragung bzw. der Anmeldung zur Eintragung ist nachweisbar. Damit kann im Streitfall nachgewiesen werden, wer nach dem Prioritätsprinzip den Markenschutz für seine Marke in Anspruch nehmen kann. Die Eintragung einer Marke erfolgt für verschiedene Markenklassen. In der Gebühr für die Anmeldung einer Marke bei DPMA ist die Eintragung der Marke in drei Markenklassen enthalten, gegen Gebühr kann der Schutz der Marke auf weitere Markenklassen ausgedehnt werden.

Ansprüche im Markenrecht: Unterlassung, Löschung, Widerspruch

Ist die Marke eingetragen, kann Sie dennoch von Dritten rechtswidrig beeinträchtigt werden (z. B. durch Markenpiraterie) . Um Beeinträchtigungen zu verhindern empfiehlt sich eine professionelle Markenüberwachung z. B. durch einen Rechtsanwalt, um früh mögliche Ansprüche wegen Markenrechtsverletzungen (Unterlassung oder auch Löschung) geltend machen zu können. Innerhalb von drei Monaten nach der Anmeldung einer möglichweise kollidierenden Marke kann ein Markenrechtsinhaber außerdem Widerspruch gegen die Eintragung der anderen Marke erheben.

Besonderer Tipp

Viele Angelegenheiten im Markenrecht kann man selbst erledigen. Die Eintragung einer Marke kann man grundsätzlich ohne Rechtsanwalt vornehmen. Allerdings kann Ihnen ein Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf das Markenrecht bei der Antragstellung behilflich sein und im Vorfeld eine professionelle Markenrecherche durchführen. Diese professionelle Recherche sichert Sie gegen späteren Ärger mit Inhabern anderer Marken ab, die möglicherweise Ihrer Marke gleichen. Nach erfolgreicher Anmeldung kann ein Rechtsanwalt zudem die Markenüberwachung übernehmen und Verlängerungen des Markenschutzes nach Ablauf von 20 Jahren Schutzdauer erledigen.

Einen Rechtsanwalt, der Sie zuverlässig im Markenrecht beraten und vertreten kann finden Sie problemlos über den Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Markenrecht

EU Marke
Sie gilt als der große Bruder der nationalen Marke und ist gerade im "Exportland Deutschland" für Unternehmen, die im europäischen Binnenmarkt tätig sind, besonders wichtig: Die EU-Marke. (vom 2015-08-06)  mehr ...

Markenanmeldung
Geschützte Markenrechte können auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene bestehen. Sie stellen einen wichtigen Teil des gewerblichen Rechtschutzes dar und schützen das unternehmerische Produkt. Entsprechend wichtig ist eine korrekte, umfassende Markenanmeldung. (vom 2015-08-06)  mehr ...

Plagiat
Ob Doktorarbeiten prominenter Politiker in Deutschland oder Fälle, in denen bekannte Pop-Musiker verurteilt wurden: Ein Plagiat bietet regelmäßig einigen Diskussionsstoff. Aber was ist ein Plagiat und wann ist der Vorwurf "Plagiat" z.B. als Urheberrechtsverletzung gerechtfertigt? (vom 2015-08-06)  mehr ...

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Rechtstipps zum Thema Markenrecht

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (216 mal gelesen)
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Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (9 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (81 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (8 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (218 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (12 Bewertungen)
2015-10-28, Autor Bernd Fleischer (251 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (14 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2619 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (10 Bewertungen)
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