Rechtstipps
Autor: RAin Dr. Katja Middelhoff, CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2022
Zum markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz beim Vertrieb (teilweise) umetikettierter wiederverwendbarer Waren durch den Wiederverkäufer
Art. 15 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.6.2017 über die Unionsmarke und Art. 15 Abs. 2 der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2015 zur Angleichung der...
2020-07-09 13:18:34.0, Autor Carsten Herrle (74 mal gelesen)
Forderungsschreiben der HvLS - Hämmerling - von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag von Ralph Schneider wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Auftreten als sog. "Schein"-Privater auf eBay.de. ...
2018-09-07 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (116 mal gelesen)
Bargeldloses Zahlen hat sich inzwischen etabliert. Nun soll es noch einfacher werden, und zwar mit dem Smartphone: kontaktloses Bezahlen – kleine Beträge ohne PIN, große Beträge mit PIN. Doch bringt diese Zahlmethode nicht nur Vorteile mit sich, ...
2017-01-23 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (279 mal gelesen)
Wucher oder nicht: Das Oberlandesgericht Köln hatte im November 2016 über den Inhaber eines Schlüsseldienstes zu befinden, der für das sekundenschnelle Öffnen einer Tür rund 320,- EUR verlangte. Das Oberlandesgericht Köln hatte im November 2016 ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.