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Grundstücke können mit Rechten anderer belastet sein - z. B. mit einer (öffentlich-rechtlichen) Baulast und mit privaten Rechten Dritter wie z. B. einer Hypothek. Ebenfalls zu den klassischen privatrechtlichen Belastungen zählt auch die Dienstbarkeit, die es in unterschiedlichen Formen gibt.

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Informationen zur Dienstbarkeit

Was ist eine Dienstbarkeit?

Wegen der in Deutschland bestehenden Eigentumsfreiheit darf ein Grundstückseigentümer mit seinem Grundstück tun und lassen, was er will. Die Rechte am Eigentum eines Grundstücks können aber z. B. mit einer im Grundbuch eingetragenen Dienstbarkeit eingeschränkt werden. Die Dienstbarkeit ist ein dingliches Recht, das den Inhaber dieses Rechts zur Nutzung eines fremden Grundstücks berechtigt. Soll z. B. auf einem fremden Grundstück eine Photovoltaikanlage errichtet werden, wird zur Absicherung des Betreibers häufig die Bestellung einer entsprechenden Dienstbarkeit vereinbart, die diese Nutzung absichert.

Arten von Dienstbarkeiten und Eintragung

Je nach Art des Nutzungsrechts, das mit der Dienstbarkeit eingeräumt wird, unterscheidet man im deutschen Recht folgende Arten der Dienstbarkeit: Nießbrauch, Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche Dienstbarkeit. Aber auch die Dauer das Dauerwohnrecht nach § 31 Wohneigentumsgesetz (WEG) ist eine Dienstbarkeit. Als dingliches Recht an einem Grundstück muss die Dienstbarkeit in das Grundbuch eingetragen werden. Nur eine eingetragene Dienstbarkeit entfaltet rechtliche Wirkung. Beim Grundbuch handelt es sich um ein Verzeichnis, das amtlich geführt wird und in dem alle an einem Grundstück bestehenden Eigentums- und Rechtsverhältnisse eingetragen sind. Die Dienstbarkeit an einem Grundstück wird unter der Rubrik "Lasten und Beschränkungen des Grundstücks" vermerkt.

Wirkungen der Dienstbarkeit

Als im Grundbuch eingetragenes dingliches Recht ist die Dienstbarkeit grundsätzlich an das Grundstück und nicht an dessen Eigentümer gebunden. Wird das Grundstück also zum Beispiel durch eine Veräußerung, eine Zwangsversteigerung oder eine Erbschaft erworben, erwirbt der neue Eigentümer automatisch auch die Dienstbarkeit, die das Grundstück belastet. Dienstbarkeiten können damit - je nach Inhalt - erheblichen Einfluss auf den Wert einer Immobilie - egal ob Haus oder Wohnung oder Baugrundstück - haben.

Sie haben Fragen zur Dienstbarkeit?

Bei Ihnen steht der Kauf einer Immobilie an? Sie sind aber unsicher, welche Pflichten Sie mit einer Dienstbarkeit mitübernehmen, die für diese Immobilie im Grundbuch eingetragen ist? Oder Sie wollen wissen, welche Auswirkungen die Eintragung eines Nießbrauchs, eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit oder ein Dauerwohnrecht auf Ihr Grundstück hat? Fragen Sie einen Rechtsanwalt, der sich mit dem Grundstücksrecht auskennt und finden Sie ihn mit dem Anwalt-Suchservice!
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