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Im Landpachtrecht sind Pachtverhältnisse zwischen dem Besitzer einer landwirtschaftlichen Fläche und einem Pächter geregelt. Die Besonderheit: Der Pächter darf etwas anbauen und die Ernte und den Ertrag daraus behalten. Häufig kommt es dann zu Auseinandersetzungen, wenn ein Pachtvertrag gekündigt werden soll. Ein Anwalt mit Schwerpunkt Landpachtrecht kann helfen.

Landpachtrecht: fundierte Hilfe rund um den Pachtvertrag

Pachtverhältnisse sind gerade im Bereich der Landwirtschaft durchaus üblich. Man hat keine Zeit, landwirtschaftliche Flächen selbst zu bewirtschaften oder man verfügt nicht über die nötigen Kenntnisse und Fertigkeiten. So kommt es zum Pachtvertrag zwischen dem Besitzer der Fläche und einem Pächter.

Unterscheidung Mietverhältnis – Pachtverhältnis

Der Pachtvertrag ähnelt einem Mietvertrag in vielen Dingen. Wie oben bereits angedeutet, gibt es allerdings einen wesentlichen Unterschied: Bei der Pacht darf das Grundstück bewirtschaftet und das Angebaute und die daraus resultierenden Einnahmen behalten werden. Im Fachjargon bezeichnet man das als so genannte Fruchtziehung; die Aufzucht von Früchten – und natürlich auch von Gemüse – ist also erlaubt. Oder anders gesagt: Beim Mietverhältnis gehören die Pflaumen dem Vermieter, beim Pachtverhältnis gehören die Pflaumen dem Pächter. Dafür zahlt der Pächter dem Besitzer einen Pachtzins. Allerdings resultieren daraus auch Pflichten für den Pächter: Er muss den Boden in geeigneter Art und Weise bewirtschaften (schon daraus ergeben sich oft Streitigkeiten) und er muss notwendige Ausbesserungen auf eigene Kosten vornehmen. Auch in diesem Punkt gehen die Meinungen oft sehr auseinander.

Pachtverträge beinhaltet nicht nur das Pachten von Böden

Unter Landpacht darf man sich nicht nur das Pachten von freien Grundstücken oder Ackerflächen vorstellen. Viele Menschen pachten ein Grundstück, das bebaut ist, etwa mit einem Gastronomiebetrieb oder einer Gärtnerei – oder bauen im Einverständnis eine entsprechende Firma darauf. Teilweise ist Inventar vorhanden, teilweise wird Inventar angeschafft, manchmal muss dieses Inventar fest mit dem Boden verankert werden, um notwendigen Sicherheitsvorschriften zu genügen. Alles Punkte, die beim Ende des Pachtverhältnisses zu Auseinandersetzungen führen können: Wem gehört das Inventar? Wer muss was bis zu welchem Zeitpunkt in welcher Art und Weise zurückbauen? Wer muss die Kosten dafür tragen? Wie sieht es rechtlich aus, wenn im Vertrag diesbezüglich nichts geregelt wurde (was häufiger vorkommt als man denkt)?

Bereiche im Landpachtrecht

Klar ist: Auch im Landpachtrecht gibt es enorm viel Streitpotential. Die allermeisten Streitigkeiten gibt es im Landpachtrecht in den folgenden Bereichen:
  • Inhalt und Abschluss des Pachtvertrags: Meist führen ungenaue Formulierungen oder lückenhafte Beschreibungen später zu Streitigkeiten – jede Partei hat im Zweifelsfall etwas anderes verstanden.
  • ordnungsgemäße Pflege und Bewirtschaftung von Grund und Boden: Streitigkeiten in diesem Punkt ähneln oftmals den unterschiedlichen Ansichten von Vermieter und Mieter was etwa Schönheitsreparaturen o.ä. angeht
  • Ende des Pachtverhältnisses: Dafür kann es die unterschiedlichsten Gründe geben. Man ist beispielsweise mit dem Pächter nicht mehr zufrieden, der ehemalige Besitzer ist verstorben und die Erben möchten verkaufen oder es gibt Pläne der Stadt, wonach die Fläche ganz oder teilweise anderweitig genutzt werden sollen (Umgehungsstraße, neues Stadtgebiet, Gewerbegebiet).

Wie auch in anderen juristischen Bereichen zeigt sich gerade am Ende wie gut die Beziehung zwischen Besitzer und Pächter tatsächlich war bzw. wie sauber der Vertrag „von damals“ wirklich formuliert wurde. Im Zweifelsfall kann hier ein Anwalt mit der nötigen Erfahrung aus ähnlich gelagerten Fällen helfen.

Besonderer Tipp

Mit Landpacht sind eher große Flächen gemeint. Auch ein Schrebergarten ist zwar eine Fläche, juristisch geregelt sind diese aber in einem anderen Gesetz: dem Bundeskleingartengesetz und weiteren Regelungen auf Länderebene. Solche Pachtverträge fallen in der Regel nicht unter Landpachtrecht bzw. Agrarrecht, sondern sind vielmehr eine Sonderform des Mietrechts. Fragen Sie ggf. den von Ihnen kontaktierten Anwalt, ob er Streitigkeiten in Bezug auf Kleingärten und Gartenlauben eventuell ebenfalls bearbeitet. Vielleicht kennt er ansonsten einen Kollegen, der Ihnen in diesem Fall weiterhelfen kann.

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Autor: RA Mark Bittner, Hamburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2014
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